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Umwelt- und Tierschutz

Wir stehen für eine sozial gerechte Umweltpolitik. Bisher sind die gesundheitlichen Belastungen als Folge der Umweltprobleme räumlich und sozial ungleich verteilt. Wer arm ist, lebt häufiger in einer Umwelt, die krankmacht, ist mehr Lärmbelastungen und schlechterer Luft ausgesetzt, muss oft höhere Energiekosten aufbringen und hat weniger Grün im Wohnumfeld. Berlin ist eine Stadtlandschaft mit biologischer Vielfalt. Sie soll erhalten und vermehrt werden. Wir wollen Renaturierungsprojekte voranbringen und die Hof-, Fassaden- und Dachbegrünung stärker als bislang fördern sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar machen und sichern. Abfälle ersetzen Rohstoffe, werden wiederverwertet oder zur Energieerzeugung genutzt. Berlin hat noch ungenutzte Potenziale, insbesondere beim Bioabfall. Wir setzen uns dafür ein, dass Altglas haushaltsnah gesammelt wird. Um Müll zu vermieden und den riesigen Verbrauch an umweltschädlichen Einwegbechern zu reduzieren, hat die rot-rot-grüne Koalition eine berlinweite Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen.

Linksfraktion beim langen Tag der Stadtnatur

In diesem Jahr fand zum 12. Mal der Lange Tag der Stadtnatur statt. 15 unserer Abgeordneten haben sich an insgesamt 17 Veranstaltungen beteiligen. Das Spektrum der Veranstaltungen reichte von Spaziergängen; Radtouren und Wanderungen, etwa zu den Mooren im Wuhletal oder zu Toteislöchern im Grunewald, über Probefahrten mit dem Floß bis hin zu praktischen Anleitungen zum Bau von Saatbomben. Weiterlesen

Runder Tisch Kleingärten

Wir wollen Flächen für Kleingärten in der wachsenden Stadt sichern und den Kleingärtner*innen eine sichere Planung ermöglichen. Um gemeinsam mit den Kleingärtner*innen die Entwicklung der beiden ressortübergreifenden Vorhaben Kleingartenentwicklungsplan und STEP Wohnen zu begleiten, haben die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen einen Runden Tisch Kleingärten ins Leben gerufen. Daran beteiligt sind Vertreter*innen der Kleingärtner ebenso wie der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Tierschutz stärken

Diskussionsveranstaltung

Knapp 70 Personen kamen zu unserer Veranstaltung „Tierschutz stärken – Welche Bedeutung hat die Tierschutzverbandsklage für Berlin?“. Gleich zu Beginn begrüßte Michael Efler die zahlreichen Gäste mit dem Versprechen, die Koalitionsvereinbarung – die Tierschutzverbandsklage in Berlin einzuführen – baldmöglichst umzusetzen. Die Verbandsklage ist ein wichtiges Instrument, um die Rechte der Tiere durchzusetzen. Ines Krüger beschrieb in ihrem Vortrag die Schwierigkeiten im Alltag einer Tierschützerin. Viel zu oft ist man mit traurigen Schicksalen konfrontiert. Dazu gehören unter anderem die leidenden Pferde, die im Hochsommer unter der sengenden Sonne durch Abgase und Lärm Touristen durch die Stadt führen müssen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden


Tierversuche reduzieren

31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Vallendar! Ein Gesetzentwurf zum Thema Hochschulgesetz wird ja noch kommen. Wir schlagen hier schon mal die ersten Pflöcke ein. Dass wir jetzt einen Gesetzentwurf für ein Bundesgesetz vorlegen, ist... Weiterlesen


Biotopverbund und Vernetzung der Grünflächen

31. Sitzung, 27. September 2018 Marion Platta (LINKE): Als Erstes stelle ich mir mal wieder das Pult herunter. Es ist immer wieder bemerkenswert, wenn vorher die starken Männer gesprochen haben, dass die Frauen das dann wieder herunterdrücken dürfen, aber so ist es nun einmal. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden,... Weiterlesen


Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt

28. Sitzung, 14. Juni Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dem Vorliegen des ersten Entwurfs zum Antrag Aktionsprogramm sauberes Berlin hatte ich mir einige Stichpunkte notiert wie: Lebensrhythmus der Menschen, von Geld beschaffen, kaufen und wegwerfen, Müll und Berlin im Vergleich mit anderen Städten und Ländern,... Weiterlesen


Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin

26. Sitzung, 17. Mai 2018 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Beschluss zum Antrag der Koalition „Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin“ ist ein Beispie dafür, wie in den Ausschüssen gearbeitet wird und welche Ergebnisse sachliche Diskussionen mit- und untereinander in wichtigen... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

Drucksache 18/16819 - Teilt der Senat die Auffassung, dass der Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zu einem Wanderweg von der Wuhle zur Erpe das vorhandene Netz der Wanderwege deutlich verbessern würde? Falls nicht, welche alternative Wegeführung favorisiert der Senat? Weiterlesen


Bau einer Multifunktionshalle auf dem Gelände der „Gärten der Welt“

Drucksache 18/16742 - Trifft es zu, dass konzeptionelle Änderungen am Bau der geplanten Multifunktionshalle vorgenommen werden sollen? Wenn ja, um welche Änderungswünsche handelt es sich dabei und wer hat diese wann vorgebracht? Weiterlesen


Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Drucksache 18/15917 - Wie haben sich die Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf seit 2013 entwickelt? Welche Höchst- und Niedrigstwerte wurden an den Messstellen in den Jahren gemessen? Weiterlesen

Anträge (pdf)


Tierversuche reduzieren II

Drucksache 18/1313 - Der Senat wird aufgefordert, 1.bei der Erarbeitung einer Vorlage für eine kommende Novellierung des Hochschulgesetzes die tierversuchsfreie Lehre und Forschung an Berliner Hochschulen zu stärken. Weiterlesen


Tierversuche reduzieren I

Drucksache 18/1312 - Der Senat wird aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, den Übergang von der tierexperimentellen zur tiergebrauchsfreien Forschung zu unterstützen und Förderstrukturen für alternative Methoden zu verstärken. Weiterlesen


Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt

Drucksache 18/1103 - Der Senat wird aufgefordert, unter Beteiligung der Berliner Stadtreinigung (BSR) und der Bezirke zeitnah im Rahmen einer Gesamtstrategie „Sauberes Berlin“ Maßnahmen umzusetzen, damit unsere Stadt sauberer wird sowie insbesondere illegale Sperrmüllablagerungen und die Vermüllung ganzer Kieze dauerhaft reduziert werden. Weiterlesen