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Umwelt- und Tierschutz

Wir stehen für eine sozial gerechte Umweltpolitik. Bisher sind die gesundheitlichen Belastungen als Folge der Umweltprobleme räumlich und sozial ungleich verteilt. Wer arm ist, lebt häufiger in einer Umwelt, die krankmacht, ist mehr Lärmbelastungen und schlechterer Luft ausgesetzt, muss oft höhere Energiekosten aufbringen und hat weniger Grün im Wohnumfeld. Berlin ist eine Stadtlandschaft mit biologischer Vielfalt. Sie soll erhalten und vermehrt werden. Wir wollen Renaturierungsprojekte voranbringen und die Hof-, Fassaden- und Dachbegrünung stärker als bislang fördern sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar machen und sichern. Abfälle ersetzen Rohstoffe, werden wiederverwertet oder zur Energieerzeugung genutzt. Berlin hat noch ungenutzte Potenziale, insbesondere beim Bioabfall. Wir setzen uns dafür ein, dass Altglas haushaltsnah gesammelt wird. Um Müll zu vermieden und den riesigen Verbrauch an umweltschädlichen Einwegbechern zu reduzieren, hat die rot-rot-grüne Koalition eine berlinweite Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen.

Linksfraktion beim langen Tag der Stadtnatur

In diesem Jahr fand zum 12. Mal der Lange Tag der Stadtnatur statt. 15 unserer Abgeordneten haben sich an insgesamt 17 Veranstaltungen beteiligen. Das Spektrum der Veranstaltungen reichte von Spaziergängen; Radtouren und Wanderungen, etwa zu den Mooren im Wuhletal oder zu Toteislöchern im Grunewald, über Probefahrten mit dem Floß bis hin zu praktischen Anleitungen zum Bau von Saatbomben. Weiterlesen

Runder Tisch Kleingärten

Wir wollen Flächen für Kleingärten in der wachsenden Stadt sichern und den Kleingärtner*innen eine sichere Planung ermöglichen. Um gemeinsam mit den Kleingärtner*innen die Entwicklung der beiden ressortübergreifenden Vorhaben Kleingartenentwicklungsplan und STEP Wohnen zu begleiten, haben die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen einen Runden Tisch Kleingärten ins Leben gerufen. Daran beteiligt sind Vertreter*innen der Kleingärtner ebenso wie der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Tierschutz stärken

Diskussionsveranstaltung

Knapp 70 Personen kamen zu unserer Veranstaltung „Tierschutz stärken – Welche Bedeutung hat die Tierschutzverbandsklage für Berlin?“. Gleich zu Beginn begrüßte Michael Efler die zahlreichen Gäste mit dem Versprechen, die Koalitionsvereinbarung – die Tierschutzverbandsklage in Berlin einzuführen – baldmöglichst umzusetzen. Die Verbandsklage ist ein wichtiges Instrument, um die Rechte der Tiere durchzusetzen. Ines Krüger beschrieb in ihrem Vortrag die Schwierigkeiten im Alltag einer Tierschützerin. Viel zu oft ist man mit traurigen Schicksalen konfrontiert. Dazu gehören unter anderem die leidenden Pferde, die im Hochsommer unter der sengenden Sonne durch Abgase und Lärm Touristen durch die Stadt führen müssen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Diese Jugend macht Hoffnung!

Erklärung der Linksfraktion Berlin zur Unterstützung von Fridays for Future Weiterlesen


Aufruf: Unsere Bäume brauchen Wasser!

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden


Haushalt 20/21: Umwelt und Klimaschutz

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 07 Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  Marion Platta (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Umweltbereich erfährt unter Rot-Rot-Grün einen weiteren deutlichen Zuwachs im Haushalt. Wir wollen, dass das in der Stadt durch Maßnahmen zur... Weiterlesen


Klagerecht für Tierschutzverbände

48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 31. Oktober 2019 Zu Gesetz zur Einführung des Tierschutzverbandsklagerechts (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anscheinend herrscht bei diesem Thema große Einigkeit. Auch meine Fraktion begrüßt... Weiterlesen


Tierversuche reduzieren

"Der Weg der Zukunft ist nicht die alte Wissenschaft, die auf Tierversuchen basiert. Die neue Wissenschaft, die alles versucht, um Wissenschaft nach vorne zu bringen, nutzt vor allem Alternativmethoden.", sagt Michael Efler. Weiterlesen


Grundwassermanagement

40. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. April 2019 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will wieder zu dem Antrag zurückkommen. Weil Herr Schmidt ja am Ende selbst eingeräumt hat, warum dieser Antrag mindestens zurzeit noch nicht abstimmungsreif ist: Weil die ganzen Fragen, die damit verbunden sind, eine... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Victoriastadt in Lichtenberg – Lehren aus dem Starkregenereignis 2019

Drucksache 18/22938 - Wie hoch ist der Schaden der Überflutung in der Victoriastadt in der Nacht vom 11. zum 12. Juni 2019 nach Abschluss der Untersuchungen und Schadensermittlung und welche Schäden liegen konkret vor? Weiterlesen


Berliner Kleingartenanlagen auf Flächen im Bundeseisenbahnvermögen (BEV), der Eisenbahnlandwirtschaft (BLW) und der DB AG

Drucksache 18/22695 - Welche Berliner Kleingartenanlagen befanden sich seit 2010 im Eigentum des Bundeseisenbahnvermögens (BEV), der Bahnlandwirtschaft (BLW) sowie der Deutsche Bahn AG und wurden inzwischen verkauft? (Bitte auflisten nach Bezirk und Jahr des Verkaufes, Name der Anlage, Flächengröße der Anlage, Anzahl der Parzellen je Anlage, Alter... Weiterlesen


Kontrollen vom Williams Weihnachtscircus und Berliner Weihnachtscircus Voyage

Drucksache 18 /22 210 - Gab es Kontrollen bei den Transporten von Tieren, die der Williams Weihnachtcircus zum Berliner Auftritt im Zeitraum vom 14.12.2019 bis zum 05.01.2020 mit sich geführt hat? Wenn ja, von wem wurden die Kontrollen durchgeführt und welche Verstöße wurden festgestellt? Wenn nein, warum wurden keine Kontrollen durchgeführt? Weiterlesen

Anträge (pdf)


„Klimanotstand Berlin“

Drucksache 18/2236-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimanotstand“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Weiterlesen


Berlin wird pestizidfrei

Drucksache 18/1654 - Der Senat wird aufgefordert, den Beispielen aus vielen anderen Städten und Kommunen zufolgen und wirksame Maßnahmen zu entwickeln, durch die auf den Einsatz von Pestizidenund vor allem Glyphosat verzichtet werden kann. Weiterlesen


Altmedikamente gehören nicht ins Abwasser! Richtige Entsorgung fördern

Drucksache 18/1653 - Der Senat wird aufgefordert,– eine Kampagne mit den Berliner Apotheken zu starten, um die Berliner Bevölkerungauf die richtige Entsorgung von Medikamenten und angebrochenen Medikamentenver-packungen hinzuweisen. Weiterlesen