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Umwelt- und Tierschutz

Wir stehen für eine sozial gerechte Umweltpolitik. Bisher sind die gesundheitlichen Belastungen als Folge der Umweltprobleme räumlich und sozial ungleich verteilt. Wer arm ist, lebt häufiger in einer Umwelt, die krankmacht, ist mehr Lärmbelastungen und schlechterer Luft ausgesetzt, muss oft höhere Energiekosten aufbringen und hat weniger Grün im Wohnumfeld. Berlin ist eine Stadtlandschaft mit biologischer Vielfalt. Sie soll erhalten und vermehrt werden. Wir wollen Renaturierungsprojekte voranbringen und die Hof-, Fassaden- und Dachbegrünung stärker als bislang fördern sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in der Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar machen und sichern. Abfälle ersetzen Rohstoffe, werden wiederverwertet oder zur Energieerzeugung genutzt. Berlin hat noch ungenutzte Potenziale, insbesondere beim Bioabfall. Wir setzen uns dafür ein, dass Altglas haushaltsnah gesammelt wird. Um Müll zu vermieden und den riesigen Verbrauch an umweltschädlichen Einwegbechern zu reduzieren, hat die rot-rot-grüne Koalition eine berlinweite Initiative für Mehrwegbecher ins Leben gerufen.

Kleingartenflächen per Gesetz sichern

Gesetzentwurf vorgelegt

Kleingärten leisten als Teil der Berliner Stadtnatur einen unverzichtbaren Beitrag für den Erhalt der Artenvielfalt und zur Verbesserung des Stadtklimas. Sie haben auch eine wichtige soziale Bedeutung und bieten für Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit zur Erholung und zur Betätigung in der Natur. Unser Ziel ist es, die Flächen der Kleingärten in Berlin dauerhaft zu sichern. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir deshalb jetzt den Entwurf für ein Kleingartenflächensicherungsgesetz vorgestellt. Weiterlesen

Tierschutz stärken

Diskussionsveranstaltung

Knapp 70 Personen kamen zu unserer Veranstaltung „Tierschutz stärken – Welche Bedeutung hat die Tierschutzverbandsklage für Berlin?“. Gleich zu Beginn begrüßte Michael Efler die zahlreichen Gäste mit dem Versprechen, die Koalitionsvereinbarung – die Tierschutzverbandsklage in Berlin einzuführen – baldmöglichst umzusetzen. Die Verbandsklage ist ein wichtiges Instrument, um die Rechte der Tiere durchzusetzen. Ines Krüger beschrieb in ihrem Vortrag die Schwierigkeiten im Alltag einer Tierschützerin. Viel zu oft ist man mit traurigen Schicksalen konfrontiert. Dazu gehören unter anderem die leidenden Pferde, die im Hochsommer unter der sengenden Sonne durch Abgase und Lärm Touristen durch die Stadt führen müssen.Weiterlesen

Pressemitteilungen

Plenarreden


Bienen schützen

Ein weiteres Zuschauen zum Beispiel beim Bienensterben und beim Nahrungsmittelschwund ist nicht zeitgemäß. Wir wollen und können handeln. Weiterlesen


Urban Gardening in der Stadt verwurzeln

Für die Koalition ist das städtische Gärtnern eine Berei-cherung für die Stadt, weil diese Aktivität Identifikation mit Orten und in Kiezen schafft, Gemeinschaft fördert und trotzdem individuelles Entdecken von Lebensgrund-lagen möglich macht. Weiterlesen


Haushaltsnahe Altglassammlung sicherstellen (2. Lesung)

Wir schließen heute mit dem vorliegenden guten Beschluss eine für viele Menschen in der Stadt wichtige Debatte zu unseren Vorstellungen einer bürgerfreundlichen und ökologischen Altglassammlung mit großem Konsens ab. Weiterlesen


Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung

Gestern war der der Weltwassertag. In fast allen Berliner Tageszeitungen wurde in diesem Zusammenhang auch über Dürreereignisse, heftige Überschwemmungen oder gravierende Verschmutzungen in Gewässern berichtet. Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Lichtverschmutzung? Umsetzung des Lichtkonzepts von 2011

Drucksache 18 /25 424 - Welche im Handbuch zum Lichtkonzept für Berlin von 2011 festgelegten Anforderungen an öffentliche Beleuchtungen und dauerhafte Licht-Akzentuierungen von Objekten wurden seither in der Praxis wie umgesetzt, welche Empfehlungen konnten bisher warum nicht verwirklicht werden? Weiterlesen


Steganlagenkonzepte und Sportförderung

Drucksache 18/24818 - Inwieweit hält es der Senat für notwendig, dass Bezirke Steganlagenkonzeptionen erarbeiten? Weiterlesen


Hundeauslaufplätze

Drucksache 18 /24 537 - Welche Flächen wurden konkret seinerzeit im Rahmen des Bello-Dialogs in der in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/12106 erwähnten Arbeitsgruppe der damaligen Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz und der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als geeignete Brachflächen ermittelt, die... Weiterlesen

Anträge (pdf)


Beendigung der Kohlenutzung in Berlin

Drs. 18/0139 - Der Senat wird aufgefordert, im Sinne einer konsequenten Klimaschutzpolitik den verbindlichen Kohleausstieg Berlins voranzutreiben und dafür verschiedene Maßnahmen zu ergreifen. Weiterlesen


Berlin wird Becherheld – mit dem Berliner Mehrwegbecher Müll reduzieren

Drs. 18/078 - Jahr für Jahr werden die Straßen und Plätze der Hauptstadt mit 2400 Tonnen Abfall durch sogenannte Coffee-To-Go-Becher vermüllt. Wir fordern den Senat auf, gemeinsam mit Handels- und Umweltverbänden ein Mehrwegbechersystem für Coffee-To-Go-Becher zu entwickeln und einzuführen. Weiterlesen