Plenarreden

Rede zum Berliner Haushaltsgesetz 2010/2011 Weiterlesen

Mit einer Bundesratsinitiative möchte Berlin den Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 im Grundgesetz um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzen. Weiterlesen

Bereits seit 1995 ist der Grundsatz in der Berliner Verfassung verankert, dass niemand wegen seiner sexuellen Identität benachteiligt werden kann. Eine Bundesratsinitiative soll nun dafür sorgen, dass er auch im Grundgesetz aufgenommen wird. Weiterlesen

Der Berliner Aktionsplan gegen Homophobie soll die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller Vielfalt fördern Weiterlesen

Ältere und neuere Studien belegen, dass ein großer Teil der Bevölkerung homophob ist. Ein Aktionsplan gegen Homophobie ist aber nicht die richtige Antwort. Weiterlesen

Eine steigende Zahl von Neudiagniosen – und infektionen zeigt, dass nur individuelles Wissen und entsprechendes Verhalten vor dieser tödlichen Krankheit schützen kann. Weiterlesen

In Berlin sind Ehe und Lebenspartnerschaft nunmehr im Beamtenbesoldungs- und Versorgungsrecht gleichgestellt. Weiterlesen

Die bisherige Ungleichstellung von Ehe und eingetragener Lebensgemeinschaft im Beamtenversorgungsrecht soll aufgehoben und versorgungsrechtliche Ansprüche von Lebenspartnern sollen gleichgestellt werden. Weiterlesen

Die jüngsten Äußerungen von Finanzsenator Sarrazin schaden dem Ansehen der Stadt und entsprechen nicht der Wahrheit, denn die Bildung hat bei rot-rot eine hohe Priorität. Weiterlesen

Die Berliner Bankgesellschaft wurde an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband verkauft Weiterlesen