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Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Solidarität mit dem VVN-BdA

Antifaschismus ist gemeinnützig!

Wir stehen solidarisch an der Seite des Bundesverbandes des VVN-BdA, dem das Berliner Finanzamt für Körperschaften die Gemeinnützigkeit aberkannt hat. Selbstverständlich versuchen wir, den Vorgang zu korrigieren. Weiterlesen

Pressemitteilungen

Anfragen (pdf)


Brandanschlagsserie der Deutschen Widerstandsbewegung

Drucksache 18 / 10 648 - Eine sich als Deutsche Widerstandsbewegung (DWB) bezeichnende Gruppierung oder Einzelperson verübte im Zeitraum zwischen dem 25. August und 24. November 2014 eine Serie von Brandanschlägen auf Regierungs-, Parlaments- und Parteigebäude in Berlin. An Tatorten wurden Bekennerschreiben hinterlassen, die auf einen... Weiterlesen


Straftaten „gegen links“ in Neukölln

Wie viele Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität - rechts (PMK – rechts) aus dem Themenfeld „gegen links“ gab es im Bezirk Neukölln jeweils in den Jahren 2009 - 2016? Weiterlesen


Waffen-Depots eines Rechtsextremen in Berlin?

Drucksache 18 / 10 409 - Im Zusammenhang mit den Ereignissen am 25. Mai 2008, als es während einer Personenkontrolle in Bayreuth zu einem Schusswechsel zwischen der Polizei und dem Obdachlosen und der rechten Szene zuzuordnenden „K“ kam, der sich anschließend selbst tötete und wo die Polizei bei dem Toten unter anderem Karten fand, auf denen... Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)