Zum Hauptinhalt springen

Gegen Rechts

Der Antifaschismus gehört zu unseren wichtigsten Traditionslinien und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen wie Pegida zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme beispielsweise an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Anschläge auf Antifaschist*innen zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich wie die organisierten Rechtsextremen sind rassistische Ausfälle aus der sogenannten »Mitte der Gesellschaft«, denen wir uns in den Weg stellen. Berlin hat eine starke Zivilgesellschaft, die gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie arbeitet. Vor dem Hintergrund der erstarkenden Bedrohungslage ist es geboten, zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen wie mobile Beratungsteams oder Opferberatungsstellen weiter zu stärken. Mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir im Landeshaushalt dafür deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt.

Untersuchungsausschuss zum rechten Terror in Neukölln kommt

Brandanschläge, Sachbeschädigungen, Drohungen - in Bezug auf die rechte Terrorserie in Neukölln und die Ermittlungen dazu sind noch viele Fragen offen. Diese wollen wir in einem Untersuchungsausschuss aufklären. Weiterlesen

Pressemitteilungen


Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden

Anfragen (pdf)


Rechte Anschlagsserie in Neukölln (XVIII): Verdacht des rassistischen Angriffs durch den Hauptverdächtigen P. und weitere Ermittlungsstände

Drucksache 19 / 10 301 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/27031 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen extreme Rechte engagieren? (Bitte einzeln wie in Drs. 18/16663 nach Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, Tatmotiv, Tatort und mit kurzer… Weiterlesen


Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)

Drucksache 19/10123 - Wie viele Veranstaltungen welcher Art mit extrem rechten Musikinterpret*innen fanden nach Kenntnis des Senats jeweils in den Jahren 2016 bis 2021 in Berlin insgesamt statt? a. Wie viele dieser Veranstaltungen wurden offen angekündigt und wie stellt sich die Verteilung nach Bezirken dar? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach… Weiterlesen


„Berserker-Clan“, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste

Drucksache 19/10042 - Gegen wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit den bundesweiten Durchsuchungen gegen Mitglieder oder Anhänger*innen des rechten „Berserker-Clans“ am 20. Oktober 2021 Ermittlungsverfahren aufgrund welcher konkreten Tatvorwürfe eingeleitet? Weiterlesen

Anträge (pdf)