Hassreden („Hate Speech“) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet

DS18/10167 - Wie viele natürliche und juristische Personen haben seit dem 1.1.2014 aufgrund von menschenfeindlichen, beleidigenden, rassistischen, rechtsextremen, diskriminierenden oder ähnlichen Kommentaren im Internet (z.B. in sozialen Netzwerken, Kommentarforen auf Websites etc.) Strafanzeige bei den zuständigen Stellen im Land Berlin gestellt (bitte wenn möglich zusätzlich aufschlüsseln nach Jahren, Geschlecht und Rechtsgrundlage)?

DS18/10167

Schriftliche Anfrag des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE)
vom 14. Dezember 2016(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Dezember 2016 und Antwort

Hassreden („Hate Speech“) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet

1. Wie viele natürliche und juristische Personen haben seit  dem  1.1.2014  aufgrund  von  menschenfeindlichen, beleidigenden, rassistischen, rechtsextremen, diskriminierenden  oder  ähnlichen  Kommentaren  im  Internet  (z.B.  in sozialen Netzwerken, Kommentarforen auf Websites etc.) Strafanzeige bei  den  zuständigen  Stellen  im  Land  Berlin gestellt (bitte wenn möglich zusätzlich aufschlüsseln nach Jahren, Geschlecht und Rechtsgrundlage)?