Das Flussbad Berlin zum Fließen bringen

Und heute ist es soweit. Wir begrüßen das Projekt Flussbad Berlin gemeinsam – fraktionsübergreifend außer einer kleinen Fraktion am Rand.

Rede als Video

18. Sitzung, 30. November 2017

Marion Platta (LINKE):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es war im November 2015, als bei der Anhörung zum Tagesordnungspunkt „Ein gemeinsames Nutzungskonzept für die Spree“ ein Vertreter von Flussbad Berlin e. V. endlich auch über eine besondere Nutzungsvision vor Abgeordneten in diesem Haus sprach. Im Wortprotokoll von vor zwei Jahren findet sich nach der Vorstellung der Projekt­idee der Satz – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, die Worte von Herrn Edler –:

Ich würde mich deswegen sehr freuen, wenn Sie heute den Ansporn mit nach Hause nehmen würden, dabei zu helfen, aus der konkreten Utopie für Berlin eine konkrete Realität in Berlin werden zu lassen.

Und heute ist es soweit. Wir begrüßen das Projekt Flussbad Berlin gemeinsam – fraktionsübergreifend außer einer kleinen Fraktion am Rand.

Wir werden uns auf dem Weg zur Realität zwar noch mächtig anstrengen müssen – nicht umsonst sind fünf Arbeitsaufgaben im Antrag extra ausgeführt –, aber auch wenn die letzten Unwegsamkeiten mit Kompetenz und Können überwunden werden, insbesondere die Schwierigkeiten bei der Berücksichtigung der denkmalpflegerischen und stadtplanerischen Belange, dann haben wir nach fast einem Jahrhundert wieder offizielles Baden in einer dafür ausreichend guten Wasserqualität, in einem Kanal mit sauberem Spreewasser.

Man kann darüber streiten, ob ein solches Projekt überhaupt sinnvoll ist. Auch in der Linksfraktion haben wir besonders hart darüber gestritten, ob der Ort der richtige ist, und am Ende Antworten gefunden.

Seit vielen Jahren interessiere ich mich für die Verteilung der Umweltgerechtigkeit. Die Bewertung von Luftverschmutzung, Lärmbelastung, bioklimatische Bedingungen und Versorgungsgrad mit Grünflächen sind für alle öffentlich zugänglich, genauso die planungsbezogenen Daten zum Sozialindex. Die Fischerinsel befindet sich am südlichen Ende des Spreekanals, und Stadtmitte ist auch nicht weit. Wir haben hier noch immer hoch belastete, benachteiligte Gebiete. Und wir wollen die Umsetzung dieser Vision vom Baden in der Spree gerade auch nutzen, um Menschen in der Innenstadt bei der Umweltgerechtigkeit wieder etwas Verbesserung anzubieten. Daran haben wir auch ein starkes soziales Interesse.

Mit dem Regenwassermanagement sind wir schon einen Schritt gegangen, der uns in Berlin sauberes Oberflächenwasser bringen soll. Wir gehen mit dem Flussbad-Projekt einen Schritt weiter und bieten den Berlinerinnen und Berlinern auch eine Antwort auf die Frage an, was uns noch so bei der schleppenden Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Berlin bewegen wird. Denn neben dem guten Zustand des Oberflächenwassers Spree ist auch eine neue Nutzungsmöglichkeit des öffentlich zugänglichen und sauberen Wassers im Spreekanal möglich.

Ich habe mich dafür eingesetzt, dass dieser Antrag heute – auch weil es ein fraktionsübergreifender Antrag ist – direkt abgestimmt werden kann. Nach den langen Diskussionen sehe ich keine Notwendigkeit, diesen Antrag weiter zu qualifizieren. Natürlich wird es noch Beachtung finden, was sich dort alles im Untergrund befindet.

Wir werden also gemeinsam zu diesem Flussbad kommen können, wenn auch die Senatsverwaltungen ihren Aufgaben gerecht werden und in bewährter Weise die begonnene Arbeit für die Genehmigungsfähigkeit des Flussbades fortsetzen und ihre zeitlichen und personellen Möglichkeiten nutzen.

Ich sehe in diesem Projekt noch weiter Chancen für unsere Stadt, über die Sommerzeit hinaus Wirkung zu entfalten. Sommerlich baden ist schon schön, aber warum nicht auch an diesem neuen, natürlich wirkenden Wasserfilter eine Kinder- und Jugendakademie Flusswasser ansiedeln, die gemeinsam mit Expertinnen und Experten über die Qualität des Wassers wacht und forscht, um das Wissen im Umgang mit Wasser wachsen zu lassen, an einem Standort zwischen Museumsinsel und Universität? Ich denke, wir können uns über diese Entwicklungsmöglichkeiten für die Innenstadt und das öffentliche Baden auch an anderen Orten im Stadtgebiet mit Wasserlagen freuen. – Vielen Dank!