Viel Lyrik, wenig Substanz

Krankenhausplan 2016 heute der Öffentlichkeit vorgestellt

Zum Krankenhausplan 2016, der heute der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, erklärt der Sprecher für Gesundheit und Wissenschaft Wolfgang Albers:

Mit dem angekündigten Bettenaufbau setzt der Gesundheitssenator lediglich die Linie des letzten Krankenhausplans fort. Die Finanzierung allerdings bleibt ungeklärt. Weiterhin sollen die Krankenhäuser ihre Baustellen über ihre Personalstellen finanzieren.

Die im Vorfeld der Veröffentlichung verkündeten »neuen« Qualitätsvorgaben entpuppen sich bei näherer Betrachtung als Luftnummern. Von personellen Mindeststandards für die Stationsbesetzungen ist keine Rede mehr.

Die Ankündigungen des Senators reduzieren sich auf die Formulierung, auf Intensivstationen möge man sich »möglichst« an die Empfehlungen der Fachgesellschaft halten und für jeweils zwei Patienten eine Pflegekraft einsetzen. Verbindliche Vorgaben zu einer personellen Mindestausstattung im Interesse einer qualitativen Patientenversorgung sehen anders aus. Zumal der Plan gleichzeitig zulässt, dass auf Intensivpflegeeinheiten künftig nur noch 30 Prozent des Pflegepersonals für die Intensivpflege qualifiziert sein müssen.

Teilweise fallen die »qualitätssichernden Anforderungen« in diesem Krankenhausplan hinter erreichte Standards zurück. So muss eine medizinische Fachabteilung lediglich mit zwei Fachärzten inklusive ihrer Leitung besetzt sein, um den Qualitätskriterien des Senators zu entsprechen. Wie mit einem Chef- und einem Oberarzt der Facharzt-Standard in der Versorgung über 365 Tage im Jahr 24 Stunden am Tag gewährleistet werden soll, bleibt dabei sein Geheimnis.

Gegen die eigenen Vorgaben des Krankenhausplans, gegen das Votum der entsprechenden Fachgesellschaften und ohne Zustimmung der Krankenkassen wird zudem ein neues geriatrisches Fachkrankenhaus mit 65 Betten in den Plan aufgenommen, obwohl in der entsprechenden Versorgungsregion ausreichend altersmedizinische Kapazitäten in vorhandenen Klinikstrukturen aufgebaut werden könnten.