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Kultur

Wir sehen unsere wichtigste Aufgabe darin, die Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, unabhängig von Herkunft oder Geldbeutel. Deshalb haben wir niedrigschwellige Angebote wie den eintrittsfreien Museumssonntag eingeführt. Inklusive kulturelle Bildung und Kulturarbeit erhalten einen deutlich höheren Stellenwert. Wir wollen die Produktionsbedingungen für freie Künstler*innen verbessern und Räume und Ateliers für bildende Künstlerinnen und Künstler sichern und ausbauen. Künstlerinnen und Künstler haben Anspruch auf existenzsichernde Mindesthonorare. Indem die kulturelle Basis der Stadt gestärkt wird, statt vor allem auf Leuchtturm-Projekte zu setzen, haben wir eine Wende in der Kulturpolitik eingeleitet.

Bilanz: Kultur ist Lebensmittel

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
  • Unbürokratische Soforthilfeprogramme für Soloselbständige und Kulturinstitutionen in der Coronakrise, Stipendienprogramm für Künstler:innen
  • Aufarbeitung des Kolonialismus als weiterer Schwerpunkt der Erinnerungskultur
  • Ein Eintrittsfreier Sonntag pro Monat in den Berliner Museen ist Anfang Juli 2021 gestartet
  • Gegen prekäre Beschäftigung im Kulturbereich: Erhöhung der Mittel für zahlreiche Kulturinstitutionen, um Tarifsteigerungen zu finanzieren
  • kulturelle Basis der Stadt in den Bezirken und Kiezen gestärkt
  • Festivalfonds eingerichtet
  • Atelierräume für Künstler:innen werden gesichert, Kulturraum-Büro eingerichtet
  • Das Radialsystem wurde gekauft und als Kulturstandort gesichert
  • Im Rockhaus in Lichtenberg wurden 180 Proberäume für fast 1.000 Musiker:innen gesichert
  • Die Alte Münze wird saniert und als Kulturstandort entwickelt
  • Ein Lärmschutzfonds für Clubs wurde eingerichtet, Clubs werden als Kulturstätten anerkennt und mit Soforthilfeprogramm in der Coronakrise unterstützt
  • Die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken wird vorangetrieben, Standortentscheidung für den Neubau der Zentral und Landesbibliothek (ZLB) am Blücherplatz getroffen
  • Paul von Hindenburg wurde von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen
  • Europa-Bezug in Berliner Verfassung aufgenommen

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Kultur ist systemrelevant

Die Corona-Pandemie verstärkt im Kulturbereich Probleme, die es schon seit langem gibt: Kultur ist häufig nicht ausreichend finanziert. In einem Fraktionsbeschluss legen wir dar, wie wir Kultur und Kulturförderung erhalten und gleichzeitig für die Zukunft krisenfest gestalten wollen. Weiterlesen

Pressemitteilungen


Hohenzollern nicht aus historischer Verantwortung entlassen – öffentliches Kulturerbe sichern!

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Keine Geschenke für die Hohenzollern und keine Entlassung aus ihrer historischen Verantwortung!

Zur Einbringung eines Entschließungsantrags der rot-rot-grünen Koalition in der kommenden Plenarsitzung und zur heutige Fotoaktion der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen: CDU und FDP täuschen Aufklärungswillen vor

Die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ Christian Hochgrebe (SPD), Philipp Bertram (DIE LINKE) und June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses standen auch die Vorwürfe der Opposition gegen Kultursenator Klaus Lederer im Raum. Doch… Weiterlesen

Plenarreden


Debatte über Kulturfördergesetz beginnt

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!" (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Das Land schützt und fördert das kulturelle Leben.“ – Artikel 20 unserer Landesverfassung. Es ist gut, dass wir es dort… Weiterlesen


Schutz von beweglichen Kulturgütern bereits geregelt

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Zu "Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Immerhin herrscht Heiterkeit im Saal. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!… Weiterlesen


Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern!

76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern! (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/349… Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Polizeirazzien gegen Aktionskünstler*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (II)

Drucksache 19 / 11 483 - Welche mutmaßlichen Sachbeschädigungen gegen welche Objekte an welchen jeweiligen Orten werden jeweils nach aktuellem bzw. abschließenden Stand von den Ermittlungsbehörden mit der Website-Veröffentlichung tearthisdown.com, auf der 2020 eine Karte mit Orten und Objekten mit deutscher Kolonialvergangenheit gezeigt wurde, in… Weiterlesen


Floating University

Drucksache 19 / 11 306 - Das Projekt Floating University hat vom Senat den Berlin Award überreicht bekommen und bei der Architekturbiennale in Venedig den Goldenen Löwen gewonnen, bisher hat das Projekt aber einen sehr unsicheren Status - weder gibt es einen gesicherten Pachtvertrag, noch eine gesicherte Grundfinanzierung, noch einen gesicherten… Weiterlesen


Staatsschutzdelikt Adbusting? (IV)

Drucksache 19 / 10 958 - Konnte durch die in der Schriftlichen Anfrage Drs. 18/25890 erwähnte DNA Spurenanalyse, welche das LKA 521 – Polizeilicher Staatsschutz in einem Ermittlungsverfahren (231 Ujs 1941/19) wegen eines Vorfalls von Adbusting anforderte, bei dem im Rahmen des „Tags der Bundeswehr“ Bundeswehrplakate mit verfremdenden politischen … Weiterlesen

Anträge (pdf)


Berlin bereitet sich auf „175 Jahre Märzrevolution“ vor

Drucksache 18/3979 - Der Senat wird aufgefordert, das 175. Jubiläum der Berliner Märzrevolution von 1848, das 2023 begangen wird, konzeptionell und planerisch vorzubereiten. Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz – GrünanlG)

Drucksache 18/3971 - Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Aus zwei mach eins – Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin

Drucksache 18/3827 - Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass die Angestellten der Servicegesellschaft T&M Technik und Museum Marketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum integriert werden und die T&M Technik und Museum Marketing GmbH in der Folge aufgelöst wird. Weiterlesen