Termine
Elke Breitenbach bei der 60. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. Weiterlesen
Elke Breitenbach bei der 48. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz. Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 13 280 - Trifft es zu, dass das Oberflächenwasser aus dem LSG Blankenfelde über den Zingergraben Nord und den Blankenfelder Graben weiterhin in den Nordgraben abgeleitet wird, und wenn ja, aus welchem Grund? Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 894 Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 264 - Nach Aussage des Bezirksamtes Pankow muß vor dem Planungsbeginn einer Fahrradstraße in der Gleimstraße im Prenzlauer Berg die Gleimstraße zunächst aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden. Frage 1: Wann wurde die Entlassung der Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz beantragt? Weiterlesen