Termine
Elke Breitenbach bei der 41. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. Weiterlesen
Elke Breitenbach bei der 43. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege. Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 11 243 - Wann wird der Senat das Planfeststellungsverfahren für das Netzelement 2 der Verkehrslösung Heinersdorf einleiten, wann plant er es abzuschließen? Weiterlesen