Termine
Elke Breitenbach bei der Sitzung vom Arbeitskreis 5 der Berliner Linksfraktion. Weiterlesen
Elke Breitenbach bei der 52. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz. Weiterlesen
Für die Presse
Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 12 264 - Nach Aussage des Bezirksamtes Pankow muß vor dem Planungsbeginn einer Fahrradstraße in der Gleimstraße im Prenzlauer Berg die Gleimstraße zunächst aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden. Frage 1: Wann wurde die Entlassung der Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz beantragt? Weiterlesen
Drucksache 19 / 12 158 - Laut Presseberichten sind für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn weitere Planfeststellungsverfahren notwendig. Um welche handelt es sich dabei genau? Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 299 - Wie lautet der Zeitplan für die weitere Erarbeitung des Bebauungsplans für das Wohnungsbauvorhaben „Alte Gärtnerei“ im Ortsteil Heinersdorf nach Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens? Weiterlesen