Termine
Welche kurzfristigen Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden, damit auch in Tegel eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sowie Schutz vor Gewalt gewährleistet sind? Weiterlesen
Anlässlich zum Tag der Bücherverbrennung lesen wir gegen das Vergessen. Gemeinsam lassen wir “verbrannte Werke” wieder aufleben. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 10 301 - Wie viele politisch rechts motivierte Straftaten gab es seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/27031 und wie viele davon richteten sich gegen Personen, die sich gegen extreme Rechte engagieren? (Bitte einzeln wie in Drs. 18/16663 nach Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, Tatmotiv, Tatort und mit kurzer… Weiterlesen
Drucksache 19 / 10 282 - Welche so genannten „kriminalitätsbelasteten Orte“ (kbO) gemäß § 21 Abs. 2 Allgemeines Sicher- heits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Bln) gibt es derzeit, an denen die Polizei die Befugnis zur verdachtsunabhängigen Kontrolle, zur Identitätsfeststellung und zu allen weiteren Maßnahmen hat, die sie zur Durchsetzung einer… Weiterlesen
Drucksache 19/10123 - Wie viele Veranstaltungen welcher Art mit extrem rechten Musikinterpret*innen fanden nach Kenntnis des Senats jeweils in den Jahren 2016 bis 2021 in Berlin insgesamt statt? a. Wie viele dieser Veranstaltungen wurden offen angekündigt und wie stellt sich die Verteilung nach Bezirken dar? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach… Weiterlesen