Zum Beschluss des Berliner Senats über die Eckwerte für den Doppelhaushalt 2026/27 erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus Anne Helm und Tobias Schulze: „Mit dem heutigen Beschluss kündigt der Senat an, seine Kahlschlagspolitik fortsetzen zu wollen. Erneut fehlt es der Koalition an Mut und Kraft sich einer… Weiterlesen

Zu der vorgesehenen Einsparungen von 22 Millionen Euro bei den Personalmitteln und dem Abbau von 254 Stellen beim rbb erklärt die Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecherin der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Anne Helm: "Die Ankündigung von Ulrike Demmer mehr als zehn Prozent des Personals einzusparen, erschüttert den… Weiterlesen

Zu den heute beginnenden Tarifverhandlungen zum Tarifvertrag Nahverkehr erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Anne Helm:   „Die BVG ist seit Jahren in einer Krise. Eine wesentliche Ursache dafür ist fehlendes Fahrpersonal. Schichtdienste machen den Job ohnehin schon nicht sonderlich attraktiv und die Arbeit im dichten Berliner… Weiterlesen