Termine
Welche kurzfristigen Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden, damit auch in Tegel eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sowie Schutz vor Gewalt gewährleistet sind? Weiterlesen
Anlässlich zum Tag der Bücherverbrennung lesen wir gegen das Vergessen. Gemeinsam lassen wir “verbrannte Werke” wieder aufleben. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/10124 - Wie viele Ermittlungsverfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität hat die Polizei jeweils in den Jahren seit 2018 dem Bereich der „Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Strukturen“ (sogenannte „Clankriminalität“) zugeordnet? Weiterlesen
Drucksache 19/10042 - Gegen wie viele Personen wurden im Zusammenhang mit den bundesweiten Durchsuchungen gegen Mitglieder oder Anhänger*innen des rechten „Berserker-Clans“ am 20. Oktober 2021 Ermittlungsverfahren aufgrund welcher konkreten Tatvorwürfe eingeleitet? Weiterlesen
Drucksache 19 / 10 041 - Wie viele Delikte welcher Art hat die EG Quer seit ihrer Gründung mit welchem Ergebnis bzw. Ausgang bearbeitet? (Bitte aufschlüsseln nach Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, Art der Normverletzung und Ergebnis.) Weiterlesen