Termine
Welche kurzfristigen Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden, damit auch in Tegel eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sowie Schutz vor Gewalt gewährleistet sind? Weiterlesen
Anlässlich zum Tag der Bücherverbrennung lesen wir gegen das Vergessen. Gemeinsam lassen wir “verbrannte Werke” wieder aufleben. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 11 776 - Wie viele antisemitische Vorfälle (strafbare und nicht strafbare) sind der durch die Senatsjustizverwaltung geförderten Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin zwischen dem 01.01.2021 - 31.12.2021 bekannt geworden? (Bitte darstellen nach Art des Vorfalls, bezirklicher Verteilung, inhaltlichen Ausprägungen) Weiterlesen
Drucksache 19 / 11 749 - Wie viele Personen haben an der pro-palästinensischen Versammlung am 23. April 2022 teilgenommen und welchen Verlauf hatte die Versammlung? Weiterlesen
Drucksache 19 / 10 369 - Wie bewertet und behandelt der Senat rechtlich a. die Verwendung fremder Impfnachweise, b. die Herstellung von falschen oder Veränderung von echten Impfnachweisen, c. den Verkauf oder die Weitergabe von Impfnachweisen nach b. und d. die Verwendung gefälschter oder veränderter Impfnachweise gegenüber Behörden und im… Weiterlesen