Termine
Kommt einfach vorbei oder meldet euch vorher per Email an! Zeughofstr. 22, 10997 Berlin, buero@elif-eralp.de Weiterlesen
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Für die Presse
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus Weiterlesen
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erneut für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
Wie heute bekannt wurde nahm das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde der Bildungsverwaltung Berlins gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Kopftuchverbot nicht zur Entscheidung an. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 13 551 - Wie ist der Stand des Masterplanverfahrens Herrmannplatz? a) Wie sieht der konkrete Zeitplan des Senats zur Durchführung des Masterplanverfahrens b) Was sind die nächsten Schritte bis zum Ende des 1. Quartals 2023 (bitte einzeln auflisten)? c) Welche Schritte sind danach geplant (bitte einzeln auflisten)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 240 - Der Berliner Senat setzt gemeinsam mit dem UNHCR das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon um. In der Anlage des Zwischenberichts zum LAP Libanon ist das Verfahren, welches sich auf eine Größenordnung von 100 aufzunehmenden Personen bezieht, schrittweise beschrieben. 1. In AP 3:… Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 234 - Wann wird die Fachstelle zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes (PartMigG) bei der Beauftragten des Senats von Berlin für Partizipation in der Migrationsgesellschaft (Fachstelle PartMigG) eingerichtet und die entsprechenden Stellen ausgeschrieben? Weiterlesen
Plenarreden
"Die geplante Registerstelle scheint sich insgesamt völlig einseitig auf muslimische Schülerinnen und Schüler als Problemverursacher zu fokussieren. Das wird den vielfältigen Formen von Mobbing und Diskriminierung an Schulen in keiner Weise gerecht." sagt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung Elif Eralp. Weiterlesen





