Termine
Für die Presse
Die Fraktion Die Linke hat heute bei ihrer turnusmäßig stattfindenden Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes Anne Helm und Tobias Schulze zu ihren neuen Vorsitzenden gewählt. Anne Helm erhielt dabei 15 von 19 abgegebenen Stimmen, (78,9 Prozent), Tobias Schulze 16 von 19 abgegebenen Stimmen (84,2 Prozent). Beide erklären nach der Wahl: "Berlin… Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden der Partei Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, haben in der gestrigen Fraktionssitzung einen Vorschlag zur regulär anstehenden Neuwahl des Fraktionsvorstandes unterbreitet. Zuvor bedankten sie sich ausdrücklich beim bisherigen Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz und dem langjährigen Parlamenatrischen… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 13 551 - Wie ist der Stand des Masterplanverfahrens Herrmannplatz? a) Wie sieht der konkrete Zeitplan des Senats zur Durchführung des Masterplanverfahrens b) Was sind die nächsten Schritte bis zum Ende des 1. Quartals 2023 (bitte einzeln auflisten)? c) Welche Schritte sind danach geplant (bitte einzeln auflisten)? Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 240 - Der Berliner Senat setzt gemeinsam mit dem UNHCR das Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon um. In der Anlage des Zwischenberichts zum LAP Libanon ist das Verfahren, welches sich auf eine Größenordnung von 100 aufzunehmenden Personen bezieht, schrittweise beschrieben. 1. In AP 3:… Weiterlesen
Drucksache 19 / 13 234 - Wann wird die Fachstelle zur Umsetzung des Partizipationsgesetzes (PartMigG) bei der Beauftragten des Senats von Berlin für Partizipation in der Migrationsgesellschaft (Fachstelle PartMigG) eingerichtet und die entsprechenden Stellen ausgeschrieben? Weiterlesen
Plenarreden
"Die geplante Registerstelle scheint sich insgesamt völlig einseitig auf muslimische Schülerinnen und Schüler als Problemverursacher zu fokussieren. Das wird den vielfältigen Formen von Mobbing und Diskriminierung an Schulen in keiner Weise gerecht." sagt die Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung Elif Eralp. Weiterlesen