Für die Presse
Zur Schließung des SchwuZ erklärt der queerpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Klaus Lederer: „Die endgültige Schließung des SchwuZ ist ein schwerer Schlag für queeres Leben in unserer Stadt. Hier verschwindet nicht einfach ein Club, sondern ein Stück Berlin, das fast 50 Jahre lang für viele Communities ein… Weiterlesen
Widersprüchliche und nebulöse Antworten des Senats in Ausschusssitzungen und auf Schriftliche Anfragen haben bislang eine transparente Aufarbeitung der Ereignisse an der Carl-Bolle-Grundschule behindert. Mit den Antworten des Senats auf die dritte Schriftliche Anfrage der Linksfraktion zu den dortigen Vorfällen erhärtet sich, dass der Pädagoge… Weiterlesen
Eine der ältesten und größten queeren Orte Berlins, Deutschlands und wohl Europas, das SchwuZ, hat aufgrund seiner prekären finanziellen Situation gestern Insolvenz angemeldet. Damit wurde die Notbremse gezogen, um dem SchwuZ eine Zukunft zu ermöglichen. Der Betrieb läuft vorerst weiter, aber die Lage ist sehr ernst. Das ist keine Ausnahme.… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/24087 – 1. Durch welche konkreten Maßnahmen erfolgt die Sensibilisierung „der zuständigen Polizeiabschnitte 51 und 16“ (vgl. Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/23594 vom 15. August 2025, https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23594.pdf) in Bezug auf Schutz und Prävention von Betroffenen, die… Weiterlesen
Drucksache 19/23813 – 1. Wie bewertet der Senat die bisherige Arbeit des Projekts Aktion Noteingang Berlin, das im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gefördert wird? 2. Sieht der Senat in Anbetracht der Entwicklung des Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland und Berlin in der… Weiterlesen
Drucksache 19/23813 – 1. Wie bewertet der Senat die bisherige Arbeit des Projekts Aktion Noteingang Berlin, das im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus gefördert wird? 2. Sieht der Senat in Anbetracht der Entwicklung des Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in Deutschland und Berlin in der… Weiterlesen




