Für die Presse
Die Linksfraktion hat heute einen Antrag beschlossen, der den Senat auffordert, unverzüglich ein Landeskonzept zur Sicherung queerer Räume zu entwickeln, gemeinsam mit Berlins LSBTIQ+-Communities zu qualifizieren und dem Parlament zur Beratung vorzulegen.Dazu erklärt der queerpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, … Weiterlesen
Zur Schließung des SchwuZ erklärt der queerpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Klaus Lederer: „Die endgültige Schließung des SchwuZ ist ein schwerer Schlag für queeres Leben in unserer Stadt. Hier verschwindet nicht einfach ein Club, sondern ein Stück Berlin, das fast 50 Jahre lang für viele Communities ein… Weiterlesen
Widersprüchliche und nebulöse Antworten des Senats in Ausschusssitzungen und auf Schriftliche Anfragen haben bislang eine transparente Aufarbeitung der Ereignisse an der Carl-Bolle-Grundschule behindert. Mit den Antworten des Senats auf die dritte Schriftliche Anfrage der Linksfraktion zu den dortigen Vorfällen erhärtet sich, dass der Pädagoge… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/26560 – 1. Was hat den Senat veranlasst, die aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin finanzierte Studie „Umfang, Verbreitung und Relevanz von Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin“ – in einem aus meiner Sicht absolut unüblichen und einmaligen Verfahren – lediglich bei der Bibliothek des Abgeordnetenhauses digital zu hinterlegen… Weiterlesen
Drucksache 19/26326 – 1. Auf wessen Initiative geht die aus Presseberichten zu entnehmende (vgl. Queerspiegel vom 5.6.2026) Entscheidung zur Beteiligung des Landes Berlin beziehungsweise der Senatskanzlei mit eigenem Wagen beim Berliner CSD 2026 zurück? 2. Welche Gründe haben den Senat veranlasst, die Anmeldung des Wagens über die… Weiterlesen
Drucksache 19/26334 – 1. Teilt der Senat die Einschätzung, dass struktureller Diskriminierung ausgesetzt zu sein nicht immer und in jedem Fall gleichbedeutend damit ist, selbst frei von Ressentiments und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu sein? 2. Liegen dem Senat Erkenntnisse über antisemitische oder israelfeindliche Tendenzen in queeren… Weiterlesen




