Für die Presse
Eine der ältesten und größten queeren Orte Berlins, Deutschlands und wohl Europas, das SchwuZ, hat aufgrund seiner prekären finanziellen Situation gestern Insolvenz angemeldet. Damit wurde die Notbremse gezogen, um dem SchwuZ eine Zukunft zu ermöglichen. Der Betrieb läuft vorerst weiter, aber die Lage ist sehr ernst. Das ist keine Ausnahme.… Weiterlesen
Die Linksfraktion hatte aufgrund der teils widersprüchlichen, teils allgemein gehaltenen Antworten des Senats auf eine erste Anfrage zu dem intensiv diskutierten Geschehen an der Carl-Bolle-Grundschule weitere mit Nachfragen eingereicht. Inzwischen liegen auch diese Antworten vor. Dabei ging es um Berichte, der schwule Pädagoge Oziel Inacio-Stech… Weiterlesen
In jüngster Zeit mussten zahlreiche Orte mit jahrzehntelanger Verankerung in der queeren Community Berlins schließen oder habe ihre Schließung angekündigt zum Beispiel das Café Berio, die Busche, der Connection Club. Andere werden durch exorbitante Mieterhöhungen ihre Räume verlieren, u.a. AHA oder sind durch die schwierige wirtschaftliche Lage in… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/24158 – 1. Welche konkreten Maßnahmen ergreifen der Senat und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) – in der Zuständigkeit für die Rückerstattung der sogenannten Heil- und Behandlungskosten nach einem terroristischen Anschlag –, um a. Betroffene eines solchen Anschlags aktiv und niedrigschwellig über sämtliche… Weiterlesen
Drucksache 19/24111 – 1. Welche Kenntnis hat der Senat über die monatelangen queerfeindlichen Diskriminierungen, Beleidigungen und Bedrohungen gegen den Ehemann eines am Campus Rütli tätigen Lehrers (vgl.… Weiterlesen
Drucksache 19/24087 – 1. Durch welche konkreten Maßnahmen erfolgt die Sensibilisierung „der zuständigen Polizeiabschnitte 51 und 16“ (vgl. Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/23594 vom 15. August 2025, https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23594.pdf) in Bezug auf Schutz und Prävention von Betroffenen, die… Weiterlesen




