Für die Presse
Die Linksfraktion hatte aufgrund der teils widersprüchlichen, teils allgemein gehaltenen Antworten des Senats auf eine erste Anfrage zu dem intensiv diskutierten Geschehen an der Carl-Bolle-Grundschule weitere mit Nachfragen eingereicht. Inzwischen liegen auch diese Antworten vor. Dabei ging es um Berichte, der schwule Pädagoge Oziel Inacio-Stech… Weiterlesen
In jüngster Zeit mussten zahlreiche Orte mit jahrzehntelanger Verankerung in der queeren Community Berlins schließen oder habe ihre Schließung angekündigt zum Beispiel das Café Berio, die Busche, der Connection Club. Andere werden durch exorbitante Mieterhöhungen ihre Räume verlieren, u.a. AHA oder sind durch die schwierige wirtschaftliche Lage in… Weiterlesen
Zu Wochenbeginn erhielt die Fraktion Die Linke die Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage "Diskriminierung, Gewaltvorfälle und Mobbing an Berliner Schulen". Diese betraf den medial und öffentlich seit dem 9. Februar 2025 intensiv diskutierten Vorwurf, der schwule Pädagoge Oziel Inacio-Stech sei über längere Zeit durch Schüler*innen… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/25174 – 1. Welche Haushaltsmittel sind in den Jahren 2026 und 2027 für die in Anlage 1 der Schriftlichen Anfrage S19/22567 benannten Maßnahmen vorgesehen und wie verhalten sich diese Ansätze jeweils zu den Plansummen und dem verausgabten Ist der Jahre 2023, 2024 und 2025? 2. Nach welchen fachlichen Kriterien wurden die in den Jahren… Weiterlesen
Drucksache 19/25063 – 1. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass der Bürgermeister unserer Berliner Partnerstadt Budapest, Gergely Karácsony, Ende Januar 2026 von der Staatsanwaltschaft Budapest dafür angeklagt worden ist, dass er – demokratischen Verfassungen und europäischem Recht entsprechend – am 28. Juni 2025 die Durchführung der Pride… Weiterlesen
Drucksache 19/25007 – 1. Wie bewertet der Senat die Ergebnisse der nun vorliegenden „Bedarfserhebung für ein Regenbogenhaus in Berlin“ (vgl. Bericht an den Hauptausschuss, Rote Nummer 1863 B), insbesondere die Feststellung, dass 71 % der Befragten einen „sehr großen“ oder „großen“ Bedarf sehen? 2. Teilt der Senat die Einschätzung der Camino gGmbH,… Weiterlesen




