Anfragen (pdf)
Drucksache Nr. 19/19434 – 1. Trifft es nach wie vor zu, dass der Senat, wie in seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/17382 geäußert, bei der aktuell laufenden Überarbeitung der Rahmenlehrpläne für die Fächer Geografie, Geschichte, Philosophie, Politikwissenschaft/Politische Bildung, Altgriechisch und Latein für die gymnasiale… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19223 – 1. Wem gehören die Flächen des Mauerparks (frühere Fläche und neu hinzugekommene Erweiterungsfläche)? 2. Trifft es zu, dass sich die 2020 fertiggestellte westliche Erweiterungsfläche immer noch im Eigentum der CA Immo Anlagen Aktiengesellschaft (oder deren Töchterunternehmen) befindet? 3. Welche Absichten hat der Senat… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19222 – 1. Werden im Jahr 2024 die nach Auskunft des Senats vorgesehenen Mittel in Höhe von 2.000.000 Euro für den Kongressfonds in vollem Umfang zur Verfügung stehen oder besteht die Möglichkeit, dass dieser Bereich von Kürzungen (z.B. im Rahmen der Auflösung von Pauschalen Minderausgaben) betroffen ist? 2. Um welche… Weiterlesen