Für die Presse
Zu Wochenbeginn erhielt die Fraktion Die Linke die Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage "Diskriminierung, Gewaltvorfälle und Mobbing an Berliner Schulen". Diese betraf den medial und öffentlich seit dem 9. Februar 2025 intensiv diskutierten Vorwurf, der schwule Pädagoge Oziel Inacio-Stech sei über längere Zeit durch Schüler*innen… Weiterlesen
In der gestrigen gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Bildung, Jugend und Familie sowie für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung äußerte die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Katharina Günther-Wünsch, sich auch zum aktuellen Stand der senatsinternen Hauhaltsaufstellung. Im Rahmen der Anhörung zu… Weiterlesen
Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben gemeinsam einen Antrag eingebracht, der sich klar gegen die queerfeindliche Politik der ungarischen Regierung richtet und die Solidarität Berlins mit der queeren Community in Budapest stärkt. Hintergrund sind die jüngsten Gesetzesänderungen in Ungarn, die unter… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/26298 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des dritten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/25873 – 1. Teilt der Senat die Feststellung in einer Erklärung von Kulturminister*innen aus den Ländern vom 27. März 2026, dass eine "Überprüfung einzelner Juryentscheidungen durch den Verfassungsschutz kein geeignetes Mittel der Kunstförderung" sei und dass sich die freiheitlich-demokratische Grundordnung "am besten durch eine… Weiterlesen
Drucksache 19/25690 – 1. Wie bewertet der Senat und welche landespolitischen Schlussfolgerungen zieht er – über die generelle Einordnung als „Warnsignal“ durch Senatorin Kiziltepe hinaus (vgl. Pressemitteilung SenASGIVA vom 23.02.2026) – daraus, dass laut jüngstem Berlin-Monitor „36 Prozent der Berliner*innen mindestens eine Form sexueller und… Weiterlesen




