Anfragen (pdf)
Drucksache 19/16029 vom 03.07.2023 - 1. Was hat der Senat konkret in allen Ressorts (bitte jeweils ressortbezogen darlegen) geplant, um „die Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) unter Beteiligung der LSBTIQ*-Communities im Jahr 2023 abschließen“… Weiterlesen
Drucksache 19/16069 vom 06.07.2023 - 1. Ist dem Senat bekannt, ob am 1. Juli 2023 Personen aus der extrem rechten Szene versucht haben, vor dem Freibad Pankow nicht deutsch gelesene Menschen einzuschüchtern und vom Besuch des Bades abzuhalten? 2. Wenn ja, a) wie viele Personen waren nach Kenntnis des Senats daran beteiligt? b) inwieweit gehörten… Weiterlesen
Drucksache 19/16030 vom 03.07.2023 - 1. Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Senat über den Zusammenhang von Geschlechtsidentität bzw. sexueller Orientierung und Wohnungs- bzw. Obdachlosigkeit sowie Risiken des Wohnraumverlustes vor? 2. Welche konkreten Erkenntnisse hat der Senat zu Bedarfen dieser Menschen an Unterbringungs- und … Weiterlesen