Für die Presse
Der Konsum der im Handel sehr leicht erhältlichen Substanz Distickstoffmonoxid („Lachgas“) steigt seit 2021 sprunghaft an. Allerdings birgt er gerade in Kombination mit anderen Drogen wie Alkohol erhebliche gesundheitliche Risiken. Erfrierungen, Atemdepressionen und langfristige neurologische Schäden nehmen infolgedessen ebenfalls zu. Besonders… Weiterlesen
Die Senatsverwaltung für Bildung plant wichtigen queeren Bildungs- und Beratungsprojekten die Förderung für das laufende Jahr zu streichen. Hierzu erklärt der Sprecher für Queerpolitik der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Es ist nicht neu, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bisher bei der Umsetzung des vom CDU-SPD-Senat… Weiterlesen
Heute wird in der Abgeordnetenhaussitzung auf der Grundlage eines entsprechenden Antrags der Linksfraktion eine Geschäftsordnungsdebatte darüber stattfinden, ob das Abgeordnetenhaus auf das Recht verzichtet, ein Landesgesetz zum Konsumcannabisgesetz zu erlassen. Dabei ist zu erwarten, dass die Koalition die Möglichkeit in den Wind schlagen wird,… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/24158 – 1. Welche konkreten Maßnahmen ergreifen der Senat und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) – in der Zuständigkeit für die Rückerstattung der sogenannten Heil- und Behandlungskosten nach einem terroristischen Anschlag –, um a. Betroffene eines solchen Anschlags aktiv und niedrigschwellig über sämtliche… Weiterlesen
Drucksache 19/24111 – 1. Welche Kenntnis hat der Senat über die monatelangen queerfeindlichen Diskriminierungen, Beleidigungen und Bedrohungen gegen den Ehemann eines am Campus Rütli tätigen Lehrers (vgl.… Weiterlesen
Drucksache 19/24087 – 1. Durch welche konkreten Maßnahmen erfolgt die Sensibilisierung „der zuständigen Polizeiabschnitte 51 und 16“ (vgl. Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/23594 vom 15. August 2025, https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-23594.pdf) in Bezug auf Schutz und Prävention von Betroffenen, die… Weiterlesen




