Für die Presse
Der CSD-Verein stellt gegenüber dem Senat konkrete Bedingungen auf, von deren Erfüllung er es abhängig machen will, ob der Regierende Bürgermeister Kai Wegner die diesjährige CSD-Demonstration eröffnen darf. Dazu erklärt der Sprecher für Queerpolitik der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Regenbogentorten, Fahnenhissungen, Galas, Kampagnen und… Weiterlesen
Zur Ausübung des Vorkaufsrechts für das Tuntenhaus in der Kastanienallee 86 durch den Bezirk Pankow erklärt der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Das Tuntenhaus bleibt! Diese gute Nachricht für das queere Berlin wäre nicht möglich gewesen ohne den entschlossenen, hartnäckigen und kreativen Protest der Bewohner*innen und… Weiterlesen
Heute vor 15 Jahren beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV), den ersten Aktionsplan eines deutschen Bundeslandes gegen Homo- und Transfeindlichkeit. Der Beschluss erfolgte einstimmig durch SPD, Linksfraktion, Grüne und FDP, nachdem die CDU zuvor den Saal… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/22910 – 1. Wie bewertet der Senat die sich häufenden Meldungen über in wirtschaftliche Not geratene Räume der queeren Communitys (z.B. SchwuZ, Silver Future)? 2. Sieht der Senat eine politische Verantwortung, queere Räume, die Begegnungsorte und safe spaces für LSBTIQ*-Communities in Berlin (und häufig auch weit über die Stadtgrenzen… Weiterlesen
Drucksache 19/22810 – 1. Welche Kenntnis hat der Senat über den Fall von Gewalt, Diskriminierung und Mobbing gegen einen Lehrer (https://www.tagesspiegel.de/berlin/mobbing-gegen-berliner-padagogen-grundschuler-sollenschwulen-lehrer-homofeindlich-beschimpft-haben-13731580.html) und ggf. weitere Lehrkräfte an der CarlBolle Grundschule in Moabit?… Weiterlesen
Drucksache 19/22809 – 1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat seit 2023 zu Vorfällen mit Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit an Berliner Schulen vor? Bitte aufschlüsseln nach Zeitpunkt/-raum, Schule (ggf. anonymisiert nach Schultyp und Bezirk), handelnder Personengruppe (ausgehend von Lehrkräften, Schüler*innen, Schulleitung, sonstigen… Weiterlesen




