Für die Presse
Zur heute bekannt gewordenen Kündigung von Arne Petersen als Chef der infraVelo GmbH, die das Land Berlin und die Bezirke beim Ausbau der Radinfrastruktur unterstützt, erklären Kristian Ronneburg und Niklas Schenker: „Wir bedauern die Kündigung von Herrn Petersen sehr, mit ihm verliert das Land Berlin einen engagierten Streiter für die… Weiterlesen
Eine Fahrradfahrerin ist am Dienstagnachmittag in der Ollenhauerstraße bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Der Unfall geschah drei Tage vor Eröffnung eines neuen, sicheren Radwegs. Senatorin Schreiner hatte die Fertigstellung des Radweges im Sommer noch für Wochen blockiert. Dazu erklärt Niklas Schenker, Sprecher für Radverkehr der… Weiterlesen
Heute haben die Senatoren Gaebler und Evers die neue Kooperationsvereinbarung zwischen dem Senat und den sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie der Berlinovo vorgestellt. Dazu erklärt Niklas Schenker, Sprecher für Mieten und Wohnen der Linksfraktion Berlin: „Der Senat vollzieht den sozialen Kahlschlag für die 350.000 öffentlichen… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 14 606 - Im Bericht heißt es, dass 0,8 ha bzw. 17% des Baufeldes überbaut werden sollen. Wie hoch ist der Anteil der bebauten Fläche (überbaute, überdeckte oder unterbaute Fläche) an der Grundstücksfläche aktuell, wie hoch wäre er bei Realisierung der Planung der Vivico? Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 442 - Wie viele Fahrradstellplätze konnten 2022 in den Bezirken entstehen? Weiterlesen
Drucksache 19 / 14 436 - Wie bewerten Senat und Gewobag die Wohnqualität in der Rollbergsiedlung, insbesondere in Bezug auf die Instandhaltung der Wohnhäuser, die verkehrliche Anbindung und die Nahversorgungsstruktur vor Ort? Weiterlesen
Plenarreden
Das spekulative Geschäftsmodell von #Signa liegt am Boden. NiklasSchenker begründet in diesem Ausschnitt seiner Rede aus der Aktuellen Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus am 16.11., warum ein 'Weiter so" mit neuen Investoren grundfalsch wär. Wir setzen auf einen Stopp der Bebauungspläne, Kommunalisierung und eine partizipative Entwicklung. Weiterlesen
"640 Tage ist es nun her, dass mehr als 1 Million Berlinerinnen und Berliner JA gesagt haben zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen und zum Ende der Spekulation mit ihren Wohnungen. Dieses Votum bietet keinen Interpretationsspielraum: Berlin hat Eigenbedarf! Berlin will vergesellschaften! Und auch die vom Senat eingesetzte… Weiterlesen
"Nur im Zusammenspiel von leistbarem Neubau, der Ausweitung des öffentlichen Wohnungsbestandes und Mietenregulierung können wir die Wohnungskrise in Berlin lösen", sagt Niklas Schenker. Dabei ist das "Vorkaufsrecht ein wichtiges Instrument des Mieter:innenschutzes. Deshalb ist es so wichtig, dass der Senat zügig eine Bundesratsinitiative auf den… Weiterlesen