Für die Presse
In der heutigen Plenarsitzung beschließt die schwarz-rote Koalition Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften. Eine Debatte dazu wurde von ihr nicht beantragt. Dazu erklärt Katalin Gennburg, Sprecherin für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Tourismus: „Es ist vielsagend, dass der Senat zusammen mit den Fraktionen von SPD… Weiterlesen
Der diesjährige Welttoilettentag am 19. November sollte erneut darauf aufmerksam machen, wie wichtig der Zugang zu sanitären Einrichtungen weltweit ist. Auch in Berlin herrscht weiterhin Nachholbedarf. Die Linksfraktion reichte hierzu bereits im Februar den Antrag „Kostenlose öffentliche Toiletten für Berlin – Nutzungsgebühren aufheben und… Weiterlesen
Am morgigen 9. November jährt sich nicht nur die Öffnung der Berliner Mauer zum 35. Mal, sondern auch die Eröffnung des Mauerparks sowie des Görlitzer Parks in Berlin ist an diesem Tag genau 30 Jahre her. Beide Parks liegen am oder auf dem ehemaligen Grenzstreifen und wurden mit den Bürger*innen gemeinsam als Frei- und Kommunikationsräume in mit… Weiterlesen