Für die Presse
Rücktritt von Klaus Wowereit war schon lange keine Frage des Ob, sondern nur des Wann Weiterlesen
Erfolgreicher Volksentscheid »100% Tempelhofer Feld« Weiterlesen
Fortsetzung der wichtigen Antidiskriminierungsarbeit unabdingbar Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19 / 22 799 – 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über einen Angriff auf zwei Transpersonen durch mehrere Männer am Abend des 30. Mai 2025 am U-Bahnhof Hermannplatz und in der Reuterstraße? a. Wann ist die Polizei mit welcher Personalstärke vor Ort eingetroffen? b. Wurde der Vorfall als transfeindlich oder politisch motiviert eingestuft?… Weiterlesen
Drucksache 19/22697 – 1. Wie bewertet die Senatsverwaltung den aktuellen Stand der Umsetzung der Ziele der Fast-Track Cities Initiative seit dem Beitritt Berlins im Jahr 2016? Sieht sie sich auf einem guten Weg, das 95-95-95-0-Ziel bis 2030 zu erreichen? 2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Senatsverwaltung, um die Ziele der Fast-Track City… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22567 – 1. In welcher Höhe, in welchem Einzelplan und welchen Titeln stehen Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmennummern des Aktionsplans der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) zur Verfügung? (Eine teilansatzscharfe tabellarische… Weiterlesen




