Für die Presse
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Der Eigentümer des Gebäudekomplexes will luxussanieren Weiterlesen
Für ein solidarisches Europa und eine humane Flüchtlingspolitik Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/25007 – 1. Wie bewertet der Senat die Ergebnisse der nun vorliegenden „Bedarfserhebung für ein Regenbogenhaus in Berlin“ (vgl. Bericht an den Hauptausschuss, Rote Nummer 1863 B), insbesondere die Feststellung, dass 71 % der Befragten einen „sehr großen“ oder „großen“ Bedarf sehen? 2. Teilt der Senat die Einschätzung der Camino gGmbH,… Weiterlesen
Drucksache 19/24557 – 1. Welche Prüfungen im Hinblick auf mögliche Auswirkungen der geplanten Maßnahmen auf von Racial Profiling betroffene Gruppen sowie auf LSBTIQ*-Personen wurden bislang durch den oder im Auftrag des Senats durchgeführt? (Bitte nach Zeitraum der Prüfung, ausführenden Organisationen/Trägern und Ergebnissen und… Weiterlesen
Drucksache 19/24579 – 1. Wird das Neubaustrecken-Programm für die Straßenbahn im Zuge dieser Änderungen seitens der Senatsverwaltung, wie auch seitens der BVG, weiterhin im bisher geplanten Ausmaß verfolgt oder ergeben sich Änderungen? Wenn ja, welche sind das? 2. Im Berliner Haushaltsplan 2026/2027 werden Mittel zur Finanzierung der… Weiterlesen




