Foto: bengross.de

Tobias Schulze

Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Wissenschaft und Forschung

Mitglied der Ausschüsse für:

  • Wissenschaft und Forschung

Über die Landesliste gewählt

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute Die Linke. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2024 wurde ich Co-Vorsitzender der Berliner Linksfraktion.

Kontakt

Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252501
schulze@linksfraktion.berlin


Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero

Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr

 

https://tobiasschulze.berlin

Für die Presse

Berlin braucht einen Plan – Schwarz-Rot hat keinen

Zu den Ergebnissen der CDU-SPD-Koalition erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze: „Die Berg kreißte und gebar einige wenige Vorhaben aus der eigenen Koalitionsvereinbarung. Es zeigt den wenig ambitionierten Modus dieser Koalition, dass es extra einer Klausur bedurfte, um sich erneut auf Vorhaben zu verständigen, die man bereits vor zwei… Weiterlesen

Verwaltungsreform mit Verfassungsänderung wird nächste Woche im Plenum beschlossen!

Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus. Verwaltungsreform mit Verfassungsänderung wird nächste Woche im Plenum beschlossen!   Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken haben sich darauf geeinigt, mithilfe einer Verfassungsreform… Weiterlesen

Endlich TVöD bei der CFM - Senat muss Charité absichern

Zum Tarifeinigung zwischen ver.di und der CFM-Geschäftsführung erklärt der Vorsitzende und Sprecher für Wissenschaft der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin, Tobias Schulze: "Ich begrüße außerordentlich, dass mit dem hart errungenen Verhandlungsergebnis nun ein Weg zum TVöD bei der CFM aufgezeigt wird. Das ist das Ergebnis eines… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?

Drucksache 19 / 12 583 - An welchen Berliner Krankenhäuser gibt es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis? Weiterlesen

Auslastung der Rettungsmedizin

Drucksache 19 / 12 335 - Wie viel Zeit verging im Durchschnitt von der Alarmierung der Leitstelle bis zur Ankunft der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) bzw. Rettungsfahrzeuge (RTW) am Einsatzort (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)? Weiterlesen

Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen

Drucksache 19 / 12 362 - Vereinzelte verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Berlin deuten darauf hin, dass das erfolglose Beschreiten des rechtsaufsichtlichen Weges Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses im Rahmen hochschulverfassungsrechtlicher Streitigkeiten ist. Wie viele derartige Rechtsaufsichtsbeschwerden gab es in den… Weiterlesen

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Plenarreden

Zukunftsfähige Open-Source-Strategie für Berliner Verwaltung entwickeln

52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Mehr digitale Souveränität für Berlin wagen und Technologieabhängigkeit abbauen" (Antrag der Fraktion der FDP) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir müssen weg von der einseitigen Abhängigkeit von Microsoftprodukten in der öffentlichen… Weiterlesen

Haushalt 20/21: Wissenschaft und Forschung

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 03, Kapitel  03 30 Wissenschaft 03 40 Forschung 03 91 Sekretariat der Kultusministerkonferenz Tobias Schulze (LINKE): Lieber Kollege Grasse! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Präsidentin! Die 5 000 Wohnheimplätze werden kommen. Sie… Weiterlesen

Neue Regeln für die Vergabe von Studienplätzen

47. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 26. September 2019 lfd. Nr. 6 B: Gesetz zur Umsetzung des Staatsvertrages über die Hochschulzulassung Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich etwas zu den Details des Gesetzes sagen, aber die Rede des Kollegen Hausmann fordert mich jetzt doch… Weiterlesen

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