Tobias Schulze
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung, Gesundheit und Pflege
Mitglied der Ausschüsse für:
- Gesundheit Pflege, Gleichstellung
- Digitalisierung und Datenschutz
- Wissenschaft und Forschung
- Unterausschuss für Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal
Über die Landesliste gewählt
Zur Person:
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Kontakt
Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252557
schulze@linksfraktion.berlin
Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero
Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr
Für die Presse
Entfallene Schuleingangsuntersuchungen während der Pandemie - zusätzliche Herausforderungen für Berliner Grundschulen
Aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (Drs. 19/12174) geht hervor, dass die bezirklichen Gesundheitsämter während der Pandemie einen erheblichen Teil der gesetzlich vorgeschriebenen Einschulungsuntersuchungen nicht durchgeführt haben. Von 35.177 Erstklässler*innen im Schuljahr… Weiterlesen
Auch das Berliner Semesterticket gilt als 9-Euro-Ticket - Studierende erhalten Geld zurück. Auf nach Sylt!
Eine bisher nicht veröffentlichte Anfrage der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze ergab, dass auch das Berliner Semesterticket analog zum 9-Euro-Ticket bundesweit genutzt werden kann. Damit bestätigt sich, dass die Regelung für Abonnementkund*innen auch auf das Semesterticket Anwendung findet. Weiterlesen
Corona reißt Lücke in der Berliner Lehrkräfteausbildung
Aus den Antworten des Senats auf zwei Schriftliche Anfragen der Linksfraktion zur Anzahl der Studierenden und Absolvent:innen in Lehramtsstudiengängen (Drs. 19/10639 und 19/10640) geht hervor, dass die Anzahl der Absolvent:innen während der Pandemie zurück gegangen ist. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Nachfrage zur Drs. 19/12174: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/2023 vollständig sicherstellen!
Drucksache 19 / 13 441 - Wie viele Schuleingangsuntersuchungen wurden in Vorbereitung auf das Schuljahr 2022/2023 (Stand 30.09.2022) durchgeführt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln und Gesamtsummen ausweisen.) Weiterlesen
Modernisierung des Humboldt-Klinikums in Reinickendorf
Drucksache 19 / 13 307 - Wie ist der durchschnittliche jährliche Investitionsaufwand für Instandhaltung und Reparaturen über die letzten 10 Jahre am Humboldt-Klinikum (bitte nach Jahren und wenn möglich nach Eigenmitteln und Landesmitteln aufschlüsseln)? Weiterlesen
Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?
Drucksache 19 / 12 956 - Welche Schließungen und/oder Verlegungen von welchen Abteilungen des Wenckebach-Klinikums haben seit dem 01.01.2020 zu welchen Zeitpunkten stattgefunden? Weiterlesen
Plenarreden
Covidforschung muss bundesweit koordiniert werden
60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu "Landesstudie zur SARS‑CoV‑2-Infektiosität von Kindern auf den Weg bringen" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Präsidentin! Nach der Rede möchte man die CDU-Fraktion fast schon in den Arm nehmen, aber das geht ja… Weiterlesen
Zukunftsfähige Open-Source-Strategie für Berliner Verwaltung entwickeln
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu "Mehr digitale Souveränität für Berlin wagen und Technologieabhängigkeit abbauen" (Antrag der Fraktion der FDP) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir müssen weg von der einseitigen Abhängigkeit von Microsoftprodukten in der öffentlichen… Weiterlesen
Haushalt 20/21: Wissenschaft und Forschung
51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 03, Kapitel 03 30 Wissenschaft 03 40 Forschung 03 91 Sekretariat der Kultusministerkonferenz Tobias Schulze (LINKE): Lieber Kollege Grasse! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Präsidentin! Die 5 000 Wohnheimplätze werden kommen. Sie… Weiterlesen