Zur Schließung des TU-Gebäudes und den Senatsplänen zu einer Hochschulbaugesellschaft erklärt der Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Wissenschaftspolitik, Tobias Schulze:„Der Senat und Wissenschaftssenatorin müssen jetzt einen Notfonds auf den Weg bringen, mit dem weitere Schließungen vermieden werden können. Sie sollte zudem schnell zu einem… Weiterlesen

Zur Kündigung des Tarifvertrags Gesundheit durch die Charité erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze:„Die Gesundheitspolitik der Bundesregierung schreddert die Errungenschaften, die sich die Beschäftigten in Pflege und Gesundheit erkämpft haben. Ministerin Warken geht mit der Axt an die… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters, dass nach dem Rücktritt der Kultursenatorin aufgrund der CDU-Fördergeldaffäre nun der Finanzsenator das Ressort zusätzlich übernehme, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze:„Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass Kai Wegner und die Berliner CDU… Weiterlesen