Für die Presse
Heute vor 15 Jahren beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV), den ersten Aktionsplan eines deutschen Bundeslandes gegen Homo- und Transfeindlichkeit. Der Beschluss erfolgte einstimmig durch SPD, Linksfraktion, Grüne und FDP, nachdem die CDU zuvor den Saal… Weiterlesen
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern in einem heute eingebrachten Antrag den Senat auf, den Bezirk Pankow dabei zu unterstützen, sein kommunales Vorkaufsrecht für das soziokulturelle, queere Wohnprojekt, auch bekannt als „Tuntenhaus“, in der Kastanienallee 86 auszuüben - zugunsten einer Genossenschaft, einer Stiftung oder… Weiterlesen
Ein Mangel an HIV- und HIV-Prophylaxe-Medikamenten gefährdet aktuell die Gesundheit tausender Menschen auch in Berlin. Hierzu erklärt der queerpolitische Sprecher Klaus Lederer: „Die frühzeitigen Warnungen von Ärzt*innen und Apotheker*innen vor einem Versorgungsengpass beim wichtigen HIV- und PrEP-Medikament mit der Wirkstoffkombination… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 19/25007 – 1. Wie bewertet der Senat die Ergebnisse der nun vorliegenden „Bedarfserhebung für ein Regenbogenhaus in Berlin“ (vgl. Bericht an den Hauptausschuss, Rote Nummer 1863 B), insbesondere die Feststellung, dass 71 % der Befragten einen „sehr großen“ oder „großen“ Bedarf sehen? 2. Teilt der Senat die Einschätzung der Camino gGmbH,… Weiterlesen
Drucksache 19/24557 – 1. Welche Prüfungen im Hinblick auf mögliche Auswirkungen der geplanten Maßnahmen auf von Racial Profiling betroffene Gruppen sowie auf LSBTIQ*-Personen wurden bislang durch den oder im Auftrag des Senats durchgeführt? (Bitte nach Zeitraum der Prüfung, ausführenden Organisationen/Trägern und Ergebnissen und… Weiterlesen
Drucksache 19/24579 – 1. Wird das Neubaustrecken-Programm für die Straßenbahn im Zuge dieser Änderungen seitens der Senatsverwaltung, wie auch seitens der BVG, weiterhin im bisher geplanten Ausmaß verfolgt oder ergeben sich Änderungen? Wenn ja, welche sind das? 2. Im Berliner Haushaltsplan 2026/2027 werden Mittel zur Finanzierung der… Weiterlesen




