Abgeordnete der 19. Wahlperiode
ab 1. Dezember 2025
Für die Presse
Die Tangentiale Verbindung Ost, kurz TVO genannt, nimmt Gestalt an. In dieser Wahlperiode ist das seit Jahrzehnten geplante Straßenprojekt tatsächliche Schritte vorangekommen. Die Trassenführung steht weitgehend fest, die Planungen laufen, ein Planfeststellungsverfahren soll im kommenden Jahr eröffnet werden. Weiterlesen
Zu den Antworten auf zwei schriftliche Anfragen zum Thema Schimmelbefall an Schulen Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Drucksache 18 /27 859 - Wie genau (/ungenau) waren im Antragsformular von 2020 für den Corona-Zuschuss (Soforthilfe II) und den FAQs dazu „existenzbedrohliche Wirtschaftslage“ sowie erwarteter bzw. schoneingetretener Liquiditätsengpass definiert? Weiterlesen
Drucksache 18 /27 572 - Welche Gehwege sollen in den Ortsteilen Marzahn-Süd, Biesdorf-Nord, Biesdorf-Süd und Friedrichsfelde-Ost in den kommenden fünf Jahren errichtet bzw. saniert werden? (Bitte aufgliedern nach den genannten Ortsteilen.) Weiterlesen
Drucksache 18 /27 858 - Wie wurden die im Schreiben „Prognose zum Schuljahr 2021/2022“ vor den Winterferien an die Schulleitungen zunächst herausgerechneten 30% ihres Personals, das sie bisher für Sprachförderung und Inklusion bekommen haben, und die zusätzlichen 100 Stellen nach den erfolgten Clearinggesprächen verteilt? Weiterlesen
Plenarreden
76. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. März 2021 Keine Entlassung des Hauses Hohenzollern aus seiner historischen Verantwortung – öffentliches Kulturerbe sichern! (Priorität der Fraktion Die Linke) Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/349… Weiterlesen
74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "Perspektiven für die Wiedereröffnung von Museen in Berlin" (Priorität der AfD-Fraktion) Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Senat wird durch diesen Antrag aufgefordert, die Museen unter bestimmten Bedingungen wieder zu öffnen. –… Weiterlesen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Der Regierende Bürgermeister muss handeln: Bildungspolitischer Neuanfang nach Schulöffnungsdesaster, Führung in der Pandemie und durch die Krise sicherstellen, Gesundheit und Bildung für unsere Kinder und Eltern gewährleisten" (Priorität der Fraktion der CDU) Regina Kittler… Weiterlesen




