Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Sebastian Schlüsselburg

Sprecher für Rechtspolitik, Datenschutz

Direkt gewählt im Bezirk Lichtenberg, Wahlkreis: 4

Mitglied der Ausschüsse:

  • Verfassungsschutz
  • Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung
  • Kommunikationstechnologie und Datenschutz (KTDat)
  • Unterausschuss Haushaltskontrolle

Zur Person:

Am 18. September 2016 haben die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger mich mit 32,8 Prozent der Stimmen direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das war das beste Wahlkreisergebnis, das DIE LINKE in Berlin erzielt hat. Landesweit sind wir die dritt stärkste Kraft geworden. In Lichtenberg stellen wir den Bezirksbürgermeister. Für dieses Vertrauen möchte ich mich bei Ihnen herzlich bedanken. "Die Stadt gehört euch!" Das war und ist unser Motto. Wir möchten die Politik in unserer Stadt gemeinsam mit Ihnen gestalten, besonders jetzt, da wir mit SPD und Grünen die Landesregierung stellen. Im Koalitionsvertrag konnten wir bereits viele unserer Wahlversprechen verankern. Ich freue mich über Ihre Rückmeldungen und Kritik. Überhaupt gilt für mich: direkt gewählt – direkt erreichbar.

Bildung und Beruf

  • 2004 Abitur
  • ab 2004 Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität
  • 2006 bis 2011 stud. Mitarbeiter der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus (insbesondere Einführung der Gemeinschaftsschule)
  • 2012 bis 2016 stud. und wiss. Mitarbeiter im Deutschen Bundestag bei Dr. Gesine Lötzsch
  • 2015 1. Juristische Staatsprüfung zum Diplom-Juristen

Politik und Partei

  • 2000 und 2002 Landesschülersprecher in Berlin und als Bundesschülersprecher; seitdem Engagement für Chancengleichheit und Gebührenfreiheit in der Bildung und gegen Kriege
  • 2007 bis 2010 Mitglied im Landesvorstand der Berliner LINKEN
  • seit 2012 Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN in Lichtenberg, davon zwischen 2012 und 2018 stellv. Vorsitzender

Ausgewählte Mitgliedschaften:

  • Fördergemeinschaft Tierpark und Zoo
  • Volkssolidarität
  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
  • Kiezspinne FAS e.V.
  • VVN-BdA
  • Deutscher Juristentag

Kontakt

Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252597
schluesselburg@linksfraktion.berlin


Wahlkreisbüro:
„Casa del Popolo“
Buggenhagenstraße 19
10369 Berlin
☎ +49.30.28506524
schluesselburg.wkb@linksfraktion.berlin

Öffnungszeiten siehe Webseite:
www.sebastian-schluesselburg.de

Für die Presse


Neues Versammlungsfreiheitsgesetz: effektiver Grundrechtsschutz und Sicherheit

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Verfassungsgerichtsurteil zum BND-Gesetz ist Ohrfeige für große Koalition

Zum heutigen Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Auslandstelekommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes Weiterlesen


Koalition regt Änderung der Corona-Rechtsverordnung beim Versammlungsrecht und Religionsfreiheit an

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Gutachten belegt vollständige Gesetzgebungskompetenz des Landes für den Mietendeckel

Anlässlich der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Prof. Dr. Dr. Christoph Schmid und Andreas Gutman zu „Landeskompetenzen für Maßnahmen der Mietpreisregulierung“ Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Spielhallen in Lichtenberg

Drucksache 18 /23 929 - Wie viele Spielhallen mit gültiger Erlaubnis nach § 2 SpielhG gibt es aktuell im Bezirk Lichtenberg, und seit wann verfügen diese Spielhallen über die Erlaubnis (bitte auch aufgliedern nach Adressen)? Weiterlesen


Durchsetzung der Maskenpflicht I: Wie hoch ist die Kontrollquote, wie viele Bußgelder wurden verhängt und wie viele Einsprüche wurden erhoben?

Drucksache 18 /23 891 - Wie viele Kontrollen zur Durchsetzung der Pflicht zum Tragen eines textilen Mund-Nasen-Schutzes gemäß § 4 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 3 Nr. 5 SARS-CoV-2 Infektionsschutzverordnung wurden seit Inkrafttreten von den Ordnungsämtern durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach Bezirken, kontrollierten Orten i.S.v. § 4 Abs. Nr. 1 bis 8,... Weiterlesen


Datenerhebungsverfahren von Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldern im Zusammenhang mit den Corona-Eindämmungsverordnungen

Drucksache 18/23846 - In der Antwort auf die Frage 1 in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/23473 antwortete der Senat, dass eine gesonderte Erfassung von Verstößen gegen die SARS-CoV-2 EindmaßnV in den Bezirken nicht erfolge und folglich auch eine Aufschlüsselung von Verstößen nach Kalenderwochen sowie die Entwicklung in absoluten und relativen... Weiterlesen

Termine

Keine Nachrichten verfügbar.

Plenarreden


Immobiliengeldwäsche bekämpfen

54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. Februar 2020 Zu "Immobiliengeldwäsche verstärkt bekämpfen – abgeschöpfte Immobilien für das Gemeinwohl nutzen" zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1876 Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr... Weiterlesen


IT-Virus am Kammergericht

53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu IT-Desaster am Berliner Kammergericht: Aufklärung durch unabhängigen Sonderbeauftragten sicherstellen (Priorität der Fraktion der CDU) Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU beantragt die Einsetzung eines unabhängigen... Weiterlesen


Haushalt 20/21: Justiz und Antidiskriminierung

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 06 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung  Sebastian Schlüsselburg (LINKE): Frau Präsidentin!  Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Juhnke, das war leider eine äußerst uninspirierte Rede. Es ist die alte Leier mit der falschen... Weiterlesen