Plenarreden
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Ein digitales Rathaus für Berlin" (Antrag der Fraktion der FDP) Tobias Schulze (LINKE): Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal nachgeguckt, Herr Lenz: ab Montag sind durchgehend Termine in Berliner Bürgerämtern verfügbar, um einen… Weiterlesen
62. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 3. September 2020 Zu "Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland" (Priorität der Fraktion Die Linke) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier in diesem Staatsvertrag? – Nach über 30 Jahren muss unsere Medien- und… Weiterlesen