Tobias Schulze
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung, Gesundheit
Mitglied der Ausschüsse für:
- Gesundheit Pflege, Gleichstellung
- Digitalisierung und Datenschutz
- Wissenschaft und Forschung
- Unterausschuss für Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal
Über die Landesliste gewählt
Zur Person:
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Kontakt
Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252557
schulze@linksfraktion.berlin
Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero
Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr
Termine
Für die Presse
Entfallene Schuleingangsuntersuchungen während der Pandemie - zusätzliche Herausforderungen für Berliner Grundschulen
Aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (Drs. 19/12174) geht hervor, dass die bezirklichen Gesundheitsämter während der Pandemie einen erheblichen Teil der gesetzlich vorgeschriebenen Einschulungsuntersuchungen nicht durchgeführt haben. Von 35.177 Erstklässler*innen im Schuljahr… Weiterlesen
Auch das Berliner Semesterticket gilt als 9-Euro-Ticket - Studierende erhalten Geld zurück. Auf nach Sylt!
Eine bisher nicht veröffentlichte Anfrage der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze ergab, dass auch das Berliner Semesterticket analog zum 9-Euro-Ticket bundesweit genutzt werden kann. Damit bestätigt sich, dass die Regelung für Abonnementkund*innen auch auf das Semesterticket Anwendung findet. Weiterlesen
Corona reißt Lücke in der Berliner Lehrkräfteausbildung
Aus den Antworten des Senats auf zwei Schriftliche Anfragen der Linksfraktion zur Anzahl der Studierenden und Absolvent:innen in Lehramtsstudiengängen (Drs. 19/10639 und 19/10640) geht hervor, dass die Anzahl der Absolvent:innen während der Pandemie zurück gegangen ist. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!
Drucksache 19 / 12 174 - Wie viele Kinder unterlagen zu Beginn der Schuljahre 2020/21 sowie 2021/22 erstmalig der Schulpflicht und wie viele Kinder werden zum Schuljahr 2022/ 2023 erstmals schulpflichtig (Bitte nach Schuljahren und Bezirken aufschlüsseln und Gesamtsummen ausweisen.) Weiterlesen
Wie ist der aktuelle Stand beim studentischen Wohnen?
Drucksache 19 / 11 757 - Wie viele Studierende haben sich seit 2018 pro Jahr an den Berliner Hochschulen und Universitäten neu immatrikuliert? a. Wie viele der Studierenden sind davon pro Jahr nach Berlin zugezogen? b. Wie viele Studierende haben seit 2018 pro Jahr einen Auslandsaufenthalt in Berlin absolviert? Weiterlesen
Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?
Drucksache 19 / 11 822 - Das sog. "9für90"-Ticket soll ab 1. Juni 2022 für drei Monate im Öffentlichen Nah- und Regionalverkehr einen bundesweiten Geltungsbereich haben. Wird das Berliner Semesterticket ebenfalls im fraglichen Zeitraum bundesweit im ÖPNV gelten? Wenn nein, warum nicht? Weiterlesen
Plenarreden
Impfbereitschaft nicht von Herkunft abhängig
"Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner, egal welcher Herkunft, hat sich impfen lassen und hält sich an die Infektionsschutzregeln. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch andere. Ihnen gilt unser Dank für ihre Solidarität!" sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze. Weiterlesen
Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln
"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen
Hochschulverträge verlängern
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen