Zum angekündigten Einstellungsstopp an Berliner Hochschulen und Universitäten sowie den weiteren Auswirkungen der Haushaltskürzungen des CDU-SPD-Senats erklärt der Vorsitzende und Sprecher für Wissenschaft der Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze: „Die Berliner Hochschulen werden vom Senat in einen ungesteuerten… Weiterlesen

Zu den heute beginnenden Tarifverhandlungen zum Tarifvertrag Nahverkehr erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Anne Helm:   „Die BVG ist seit Jahren in einer Krise. Eine wesentliche Ursache dafür ist fehlendes Fahrpersonal. Schichtdienste machen den Job ohnehin schon nicht sonderlich attraktiv und die Arbeit im dichten Berliner… Weiterlesen

Die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Anne Helm und Tobias Schulze informieren: "Der Vorstand der Fraktion Die Linke hat für die heutige Fraktionssitzung den Antrag auf Ausschluss des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg gestellt. Der Vorstand sah sich zu diesem Schritt veranlasst, nachdem er erfahren hat, dass Herr Schlüsselburg plant, seinen… Weiterlesen

Zur heute im Senat beschlossenen Investitionsplanung erklären die Vorsitzenden der Fraktion Die Linke Anne Helm und Tobias Schulze: "Diese Investitionsplanung ist das Papier nicht wert auf dem sie steht. Erneut drücken sich CDU und SPD um eine realistische Planung und wecken Erwartungen, die kaum zu erfüllen sind. Das Haushaltschaos findet in der… Weiterlesen