Foto: bengross.de

Tobias Schulze

Stellv. Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung, Gesundheit

Mitglied der Ausschüsse für:

  • Gesundheit und Pflege
  • Digitalisierung und Datenschutz
  • Wissenschaft und Forschung

Über die Landesliste gewählt

Zur Person:

Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.

Kontakt

Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252557
schulze@linksfraktion.berlin


Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero

Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr

 

https://tobiasschulze.berlin

Für die Presse

Pflegecampus Wenckebach endlich starten, Pflegekatastrophe entgegenwirken

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus besuchte heute das Vivantes-Klinikum Wenckebach und informierte sich über den Stand der Planungen für diesen Standort. Geplant wurde bisher, die Konzentration der zurzeit drei angemieteten Standorte des Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe (BBG) am Standort Wenckebach zu konzentrieren, die… Weiterlesen

Für eine gute medizinische Versorgung alle Bereiche in den Blick nehmen

Mit einer Krisensitzung machen die Kassenärztlichen Vereinigungen des Bundes und der Länder am morgigen Tag auf die bedrohliche Situation für die ambulante ärztliche Versorgung aufmerksam. Viele Inhaber*innen von Praxen finden keine Nachfolge. Auch in Berlin bleiben zunehmend Arztsitze unbesetzt. Dazu erklärt Tobias Schulze, Sprecher für… Weiterlesen

CDU und SPD verschieben Entfristung für promovierte Wissenschaftler*innen auf Sankt-Nimmerleins-Tag

In Berlin verschiebt die Regierungskoalition aus CDU und SPD die unbefristete Beschäftigung für promovierte Mitarbeiter*innen (Postdocs) in der Wissenschaft. Kurzfristig hat sie am 15. Juni 2023 im Berliner Abgeordnetenhaus beantragt, die Anschlusszusagen für Postdocs, vorgesehen ab Oktober 2023 bis zum April 2025, zu verschieben. Ob die Regelung… Weiterlesen

Lauterbachs Krankenhausreform löst keine, sondern schafft neue Probleme

Zu den Auswirkungen der Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf die Gesundheitsversorgung in Berlin erklärt Tobias Schulze, Sprecher für Gesundheitspolitik: „Die Finanzierungsreform für die Krankenhäuser geht an den eigentlichen Herausforderungen vorbei. Die großen Probleme sind seit Jahren die gleichen:… Weiterlesen

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Anfragen (pdf)

Schwangerschaftsberatungen in Berlin

Drucksache 19 / 14 740 - Nach § 4 Abs. 1 SchKG tragen die Länder dafür Sorge, dass den Beratungsstellen nach den §§ 3 und 8 SchKG für je 40 000 Einwohner:innen mindestens eine Berater:in vollzeitbeschäftigt oder eine entsprechende Zahl von Teilzeitbeschäftigten zur Verfügung steht. Wie hat sich die Anzahl der Vollzeitäquivalente in Berlin seit… Weiterlesen

Erste Auswirkungen der aktuellen BAföG-Reform von Oktober 2022 auf die Berliner Gefördertenzahlen im Vergleich

Drucksache 19 / 14 684 - Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2023 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.) Weiterlesen

Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzplänen

Drucksache 19 / 14 419 - Trifft es zu, dass die Berliner Bezirke einen Maßnahmenkatalog als Mustermaßnahmenplan für Hitzeschutz vorgelegt bekommen haben? Weiterlesen

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Plenarreden

Impfbereitschaft nicht von Herkunft abhängig

"Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner, egal welcher Herkunft, hat sich impfen lassen und hält sich an die Infektionsschutzregeln. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch andere. Ihnen gilt unser Dank für ihre Solidarität!" sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze. Weiterlesen

Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln

"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen

Hochschulverträge verlängern

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen

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