Tobias Schulze
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik, Digitale Verwaltung
Über die Landesliste gewählt
Mitglied der Ausschüsse:
- Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien
- Wissenschaft und Forschung
- Kommunikationstechnologie und Datenschutz
Zur Person:
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Kontakt
Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252557
schulze@linksfraktion.berlin
Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero
Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr
Für die Presse
Preis für Semesterticket Berlin-Brandenburg sollte eingefroren werden
Seit Monaten verhandeln die Studierenden aus Berlin und Brandenburg mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) über die Zukunft des gemeinsamen Semestertickets. Der jetzige Vertrag läuft aus, so dass nach dem Wintersemester 20/21 eine neue Vereinbarung geschlossen werden muss. Weiterlesen
Rot-Rot-Grün beschließt weitere Erleichterungen für Studierende während der Corona-Pandemie
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Tobias Schulze zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Franziska Brychcy und Hendrikje Klein neue Vorstandsmitglieder Weiterlesen
Rot-Rot-Grün stärkt Digitalisierung:
Cybersicherheit, Hackathon und Videokonferenzen zur Vermeidung von Flugreisen finanziert Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Übersicht Option der Angabe des Geschlechtseintrages „divers“ oder „keine Angaben“ bei Berliner Behörden
Drucksache 18 /27 139 - In welchen Berliner Behörden wurde seit 2018 mit welchem Datum die im Personenstandsrecht vorgesehenen Optionen „divers“ und „keine Angaben“ als Geschlechtseintrag eingeführt? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Behörde.) Weiterlesen
Winterdienst auf Radverkehrsanlagen
Drucksache 18 /26 636 - Welche Abstimmungen und Vereinbarungen mit den BSR enthält der Streuplan zur Reinigung der Fahrradstreifen, Fahrradwege und im speziellen der nach StVO benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen? Weiterlesen
Kosten von Microsoft-Lizenzen für das Land Berlin und digitale Souveränität
Drucksache 18/26557 - Wie haben sich die Ausgaben des Landes Berlin inklusive Bezirke für Software-Lizenzen der Firma Microsoft in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln in Server, Arbeitsplatz-OS und Office bzw. weitere Programme etc.)? Weiterlesen
Termine
Plenarreden
Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln
"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen
Hochschulverträge verlängern
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die... Weiterlesen
Berliner Universitäten rücken näher zusammen
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu Gesetz zur Errichtung der Kooperationsplattform der Berlin University Alliance als Körperschaft öffentlichen Rechts und zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (Priorität der Fraktion der SPD) Tobias Schulze (LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich... Weiterlesen