Tobias Schulze
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung, Gesundheit
Mitglied der Ausschüsse für:
- Gesundheit Pflege, Gleichstellung
- Digitalisierung und Datenschutz
- Wissenschaft und Forschung
- Unterausschuss für Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal
Über die Landesliste gewählt
Zur Person:
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Kontakt
Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252557
schulze@linksfraktion.berlin
Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero
Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr
Termine
Für die Presse
Corona reißt Lücke in der Berliner Lehrkräfteausbildung
Aus den Antworten des Senats auf zwei Schriftliche Anfragen der Linksfraktion zur Anzahl der Studierenden und Absolvent:innen in Lehramtsstudiengängen (Drs. 19/10639 und 19/10640) geht hervor, dass die Anzahl der Absolvent:innen während der Pandemie zurück gegangen ist. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Helm und Schatz erneut zu Vorsitzenden gewählt
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
Semesterticket als Solidarmodell erhalten und Preis senken
Heute demonstrieren Studierende aus Berlin und Brandenburg für den Erhalt des Semestertickets. Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Mögliche Compliance-Verstöße bei der Charité Facility Management (CFM)
Drucksache 19 / 11 439 - Ist im Jahr 2021 im Compliance-Management der Charité eine Meldung zu Compliance-Verstößen an der CFM eingegangen? Weiterlesen
Entwicklung der stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin
Drucksache 19 / 11 174 - Wie haben sich die Kapazitäten (Betten) in der stationären Versorgung der Pädiatrie seit 2010 entwickelt (bitte pro Jahr aufführen)? Weiterlesen
Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez
Drucksache 19 / 10 998 - Inwiefern sind der Senat und der Bezirk der Auffassung, dass der Wohnraumverlust durch den Abriss von etwa 140 Wohnungen in der Tegeler Straße 2-5 aufgrund eines öffentlichen Interesses an einer industriell-gewerblichen Entwicklung der Fläche angemessen kompensiert werden muss? Weiterlesen
Plenarreden
Impfbereitschaft nicht von Herkunft abhängig
"Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner, egal welcher Herkunft, hat sich impfen lassen und hält sich an die Infektionsschutzregeln. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch andere. Ihnen gilt unser Dank für ihre Solidarität!" sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze. Weiterlesen
Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln
"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen
Hochschulverträge verlängern
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen