Tobias Schulze
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung, Gesundheit
Mitglied der Ausschüsse für:
- Gesundheit Pflege, Gleichstellung
- Digitalisierung und Datenschutz
- Wissenschaft und Forschung
- Unterausschuss für Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal
Über die Landesliste gewählt
Zur Person:
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Kontakt
Im Abgeordnetenhaus:
☎ +49.30.23252557
schulze@linksfraktion.berlin
Sprengbüro:
Tegeler Straße 39
13353 Berlin (Wedding)
buero.schulze@linksfraktion.berlin
☎ +49.30.54713449
@sprengbuero
Öffnungszeiten:
Di - Do: 10 - 16 Uhr und nach Vereinbarung
Mietensprechstunde:
2.+ 4. Di im Monat: 12 - 14 Uhr
Termine
Für die Presse
Entfallene Schuleingangsuntersuchungen während der Pandemie - zusätzliche Herausforderungen für Berliner Grundschulen
Aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (Drs. 19/12174) geht hervor, dass die bezirklichen Gesundheitsämter während der Pandemie einen erheblichen Teil der gesetzlich vorgeschriebenen Einschulungsuntersuchungen nicht durchgeführt haben. Von 35.177 Erstklässler*innen im Schuljahr… Weiterlesen
Auch das Berliner Semesterticket gilt als 9-Euro-Ticket - Studierende erhalten Geld zurück. Auf nach Sylt!
Eine bisher nicht veröffentlichte Anfrage der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze ergab, dass auch das Berliner Semesterticket analog zum 9-Euro-Ticket bundesweit genutzt werden kann. Damit bestätigt sich, dass die Regelung für Abonnementkund*innen auch auf das Semesterticket Anwendung findet. Weiterlesen
Corona reißt Lücke in der Berliner Lehrkräfteausbildung
Aus den Antworten des Senats auf zwei Schriftliche Anfragen der Linksfraktion zur Anzahl der Studierenden und Absolvent:innen in Lehramtsstudiengängen (Drs. 19/10639 und 19/10640) geht hervor, dass die Anzahl der Absolvent:innen während der Pandemie zurück gegangen ist. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Anfragen (pdf)
Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?
Drucksache 19 / 12 583 - An welchen Berliner Krankenhäuser gibt es jeweils seit wann eine KV-Notdienstpraxis? Weiterlesen
Auslastung der Rettungsmedizin
Drucksache 19 / 12 335 - Wie viel Zeit verging im Durchschnitt von der Alarmierung der Leitstelle bis zur Ankunft der Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) bzw. Rettungsfahrzeuge (RTW) am Einsatzort (bitte die vergangenen 24 Monate aufschlüsseln)? Weiterlesen
Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen
Drucksache 19 / 12 362 - Vereinzelte verwaltungsgerichtliche Entscheidungen in Berlin deuten darauf hin, dass das erfolglose Beschreiten des rechtsaufsichtlichen Weges Voraussetzung für das Bestehen eines Rechtsschutzinteresses im Rahmen hochschulverfassungsrechtlicher Streitigkeiten ist. Wie viele derartige Rechtsaufsichtsbeschwerden gab es in den… Weiterlesen
Plenarreden
Impfbereitschaft nicht von Herkunft abhängig
"Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner, egal welcher Herkunft, hat sich impfen lassen und hält sich an die Infektionsschutzregeln. Sie schützen nicht nur sich, sondern auch andere. Ihnen gilt unser Dank für ihre Solidarität!" sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze. Weiterlesen
Informationsfreiheitsgesetz zu Transparenzgesetz weiterentwickeln
"Der Staat ist nicht für sich selbst da, sondern als Organisation des Gemeinwesens. Der Staat ist für seine Bürgerinnen und Bürger da, und für niemand anderen sonst. Also haben alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, möglichst viele Informationen über die Tätigkeit von Staat und Behörden zu erhalten." sagt Tobias Schulze. Weiterlesen
Hochschulverträge verlängern
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu "Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018 bis 2022 verlängern" (Priorität der Fraktion der CDU) Tobias Schulze (LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal freue ich mich, dass die CDU die unglaublich guten Hochschulverträge, die… Weiterlesen